Sechs Stadtratsneulinge
berichten aus ihrer Arbeit. Die Motivation, für Hof etwas
voranzubringen, haben sie trotz der Finanznot nicht verloren.
Von Jan Fischer
Hof - 2008
war die Hofer Haushalts-Welt noch in Ordnung. 2008 - im Jahr der
Stadtratswahl. 13 neue Stadträte zogen in das Gremium ein. Sie
erlebten zum Auftakt ihrer Tätigkeit ein Jahr, in dem viele Weichen
gestellt wurden. Der Stadt gelang es, zwei große Schulsanierungen
und die Generalsanierung der Freiheitshalle in die Wege zu leiten.
Doch schon 2009 zogen dunkle Wolken über dem Rathaus auf, und für
2010 war der Etat nicht mehr auszugleichen. "Die Haushaltslage ist
äußerst angespannt", sagte Regierungspräsident Wilhelm Wenning im
Frankenpost-Interview.
Wenn sich die Rahmenbedingungen nicht entscheidend ändern, werden
die kommenden Jahre nach Ansicht von Experten keine Besserung der
Finanzlage bringen. Gut möglich also, dass der Gestaltungs-Spielraum
des Stadtrats auf Jahre hinweg auf ein Minimum beschränkt bleibt.
Dennoch beteuern sechs Stadtratsneulinge, die
wir befragten, dass ihre Motivation nicht unter der finanziellen
Krise leidet. Roland Stiller (CSU) meint gar, es sei jetzt
wichtiger, sich für die Stadt einzusetzen, als in guten Zeiten.
Denn: Wenn ausreichend Geld vorhanden sei, "ist es relativ einfach".
Frust zu schieben, sei keine Lösung, sagt Stiller. Er persönlich
habe sich zum Ziel gesetzt, für seinen Stadtteil Wölbattendorf etwas
zu tun und Handwerker und Gewerbetreibende zu fördern. Immerhin habe
er erreicht, dass es Fortschritte bei der Verlegung der
Bushaltestelle in Wölbattendorf gebe.
Der jüngste der aktuell 44 Stadträte ist
Florian Strößner (SPD). "Ich bin mit großer Euphorie herangegangen",
räumt der 25-Jährige ein. Doch die Haushaltslage und die
Mehrheits-Verhältnisse im Stadtrat hätten ihn schnell zurück auf den
Boden der Tatsachen gebracht. Dennoch mache es ihm Spaß,
Entscheidungen zu treffen und mit manchem Antrag etwas bewegen zu
können. "Unkonventionelle Ideen müssen nicht viel Geld kosten."
Runhild Laubmann (FAB) hat in den ersten
Jahren als Stadträtin schon einen Rückschlag hinnehmen müssen: Die
Landesausstellung 2014 kommt nicht nach Hof - sie hatte sich dafür
stark gemacht. Trotzdem will sie nicht den Kopf in den Sand stecken
und setzt sich neue Ziele. "Das Wirth-Denkmal sollte an einen
besseren Platz umziehen."
Laubmanns FAB-Kollege Michael Hübschmann
findet die Stadtratsarbeit nach wie vor spannend: "Man bekommt einen
Einblick in die Abläufe in einer Stadt." Im Kleinen könne man als
einzelner Stadtrat durchaus etwas bewegen. Das Dilemma erkennt
freilich auch er: Für Pflichtaufgaben wie für den Luftbrücken-Neubau
müsse Geld da sein - über Kleinigkeiten hingegen werde oft groß
diskutiert. Hübschmann hofft, dass sich einige Projekte aus dem
Kernstadt-Konzept umsetzen lassen.
Den Optimismus will auch Domonik Zeh (CSU)
nicht verlieren. "Wir haben doch 2009 viel geschafft", meint er. Im
vergangenen Jahr habe die Stadt große Projekte begonnen; nun gelte
es, sie zügig fertigzustellen. Ein wichtiges Anliegen für den jungen
Unternehmer: "Hof muss attraktiv bleiben." Und für den Trainer der
ASV-Ringer ist zudem wichtig, dass der Sport weiter Unterstützung
erhält - "aber das hängt halt auch an der Haushalts-Entwicklung".
Eine neue politische Farbe hat Thomas Etzel in
den Stadtrat gebracht: Er ist der erste Vertreter der Partei Die
Linke im Plenum. Etzel hat sich, wie er sagt, keine Illusionen
gemacht, als er im Mai 2008 an den Start ging: "Die Haushaltslage in
Hof war doch schon seit vielen Jahren mies." Im laufenden Jahr
bleibe dem Stadtrat nur noch bei den freiwilligen Leistungen ein
geringer Spielraum. Doch bleibt ein Ziel: "Ich will mich für die
Menschen einsetzen, die sonst keine Lobby in Hof haben."
Der Gestaltungs-Spielraum des Hofer Stadtrats ist deutlich
eingeschränkt. In der "haushaltslosen Zeit" darf die Stadt nur
begonnene Projekte fortsetzen - oder dringend notwendige und
unumgängliche Vorhaben umsetzen. Da keine Besserung der
Haushaltslage in Sicht ist, wird der Stadtrat in der Sitzung heute
eine Resolution an die bayerische Staatsregierung verabschieden.
Unser Bild entstand bei der Sitzung Ende Juli.
Fotos: Ernst Sammer/Archiv |