| Hilferufe aus Hof und Bayreuth |
| Hof -
Die Finanznot der Stadt ist einer der Gründe, warum die Hofer
Stadträte ihre Sommerpause unterbrechen müssen. Denn auf der
Tagesordnung der Vollsitzung, die am kommenden Freitag um 15 Uhr
beginnt, steht die Verabschiedung einer Resolution. Konkret ist in
der Einladung unter Punkt eins der öffentlichen Sitzung von der
"dramatischen finanziellen Situation des Bezirks Oberfranken und der
Stadt Hof" die Rede.
Eine solche Resolution hat der Bezirkstag bereits Ende Juli verabschiedet. Darin bittet der Bezirk den Freistaat Bayern ausdrücklich, eine solide Finanzierung der Aufgaben des Bezirks zu ermöglichen. Die bayerische Staatsregierung soll eine Bundesrats-Initiative anstoßen, um vor allem die explodierenden Sozialausgaben in den Griff zu bekommen. Im Haushalt 2010 des Bezirks waren die Ausgaben für den sozialen Bereich mit 252 Millionen Euro angesetzt. Der tatsächliche Bedarf wird nach aktuellen Schätzungen wohl aber viel höher liegen - der ohnehin prall gefüllte Sozialetat wird vermutlich noch um 14 Millionen Euro anwachsen. Dazu muss man wissen: Die sieben bayerischen Bezirke finanzieren sich zunächst einmal aus Mitteln des Freistaats. In diesem Jahr stehen 583,6 Millionen Euro für alle Bezirke zur Verfügung. Es ist jedoch absehbar, dass dieses Geld nicht annähernd ausreichen wird. Mehr als die doppelte Summe wäre nach Experten-Berechnungen notwendig, um die Bezirkshaushalte auszugleichen, ohne die Bezirksumlage zu erhöhen. Und genau da liegt der Knackpunkt. Die Umlage, die der Bezirk erhebt, schlägt voll in die kommunalen Haushalte durch. Zum einen müssen die Landkreise Bezirksumlage zahlen - deshalb fürchten die Kreiskämmerer nun die weitere Entwicklung. Sollte es zu einer deutlichen Anhebung des Umlagesatzes in Oberfranken kommen, bliebe den Landkreisen keine andere Möglichkeit, als ihre Umlage ebenso deutlich zu erhöhen. Die Kreisumlage wiederum bezahlen die Kommunen, die zu den Landkreisen gehören. Somit macht sich jeder Prozentpunkt vor Ort bemerkbar. Zum anderen sind die kreisfreien Städte als Umlagezahler gefordert - das sind die Städte, die keinem Landkreis angehören. In diese Kategorie gehört auch die Stadt Hof. Die Angst vor einer kletternden Bezirksumlage ist in der Saalestadt besonders groß. Angesichts einer tiefgreifenden, beispiellosen Finanznot hat die Stadt heuer bereits nochmals den Rotstift angesetzt. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner sprach von einer "ausgepressten Zitrone", aus der man noch die letzten Tropfen herausgeholt habe. Nun - das wissen mittlerweile nicht nur Insider - ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Deshalb gleicht die Resolution des Stadtrats einem dramatischen Hilferuf. Jan Fischer |
