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Erschienen in der Frankenpost am 06.08.2010 
 

 

Negative Kunde aus Berlin

 
Hof - Laut Ankündigung von Bundesbauminister Peter Ramsauer sollen die Bundesmittel für die Städtebauförderung von 2011 an um die Hälfte auf 305 Millionen Euro reduziert werden, in die alten Bundesländer sollen davon nur 50 Millionen Euro fließen, so viel wie Bayern alleine in diesem Jahr an Bundesmitteln bezieht. Aussagen dazu, welche Auswirkungen das für Oberfranken und die Stadt Hof haben wird, lassen sich laut der Regierung von Oberfranken angesichts der noch laufenden Diskussion nicht machen. Regierungspräsident Wilhelm Wenning hat jedoch laut Pressesprecherin Dr. Corinna Boerner mehrfach betont, wie wichtig die Städtebauförderung für Oberfranken ist. Er setze sich für einen weitgehenden Erhalt der Förderung ein. Erst Ende Juli - auf einer Fachtagung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern mit rund 300 Kommunalvertretern, Planern und lokale Akteuren aus den Fördergebieten - habe auch der Leiter der Obersten Baubehörde, Josef Poxleitner, betont, dass "auf jeden Euro Städtebauförderungsmittel acht Euro aus anderen Geldquellen kommen, die in die Fördergebiete fließen". Das unterstreiche den hohen Stellenwert der Städtebauförderung. "Vor diesem Hintergrund sind vom Bund geplante Mittelkürzungen bei der Städtebauförderung unverständlich." tsr
 

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