Negative Kunde aus Berlin
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Hof -
Laut Ankündigung von Bundesbauminister Peter Ramsauer sollen
die Bundesmittel für die Städtebauförderung von 2011 an um die
Hälfte auf 305 Millionen Euro reduziert werden, in die alten
Bundesländer sollen davon nur 50 Millionen Euro fließen, so viel wie
Bayern alleine in diesem Jahr an Bundesmitteln bezieht. Aussagen
dazu, welche Auswirkungen das für Oberfranken und die Stadt Hof
haben wird, lassen sich laut der Regierung von Oberfranken
angesichts der noch laufenden Diskussion nicht machen.
Regierungspräsident Wilhelm Wenning hat jedoch laut Pressesprecherin
Dr. Corinna Boerner mehrfach betont, wie wichtig die
Städtebauförderung für Oberfranken ist. Er setze sich für einen
weitgehenden Erhalt der Förderung ein. Erst Ende Juli - auf einer
Fachtagung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium
des Innern mit rund 300 Kommunalvertretern, Planern und lokale
Akteuren aus den Fördergebieten - habe
auch der Leiter der Obersten Baubehörde, Josef Poxleitner, betont,
dass "auf jeden Euro Städtebauförderungsmittel acht Euro aus anderen
Geldquellen kommen, die in die Fördergebiete fließen". Das
unterstreiche den hohen Stellenwert der Städtebauförderung. "Vor
diesem Hintergrund sind vom Bund geplante Mittelkürzungen bei der
Städtebauförderung unverständlich." tsr
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