Der Städtebauförderung droht
eine radikale Kürzung. Was das für das Konzept "Kernstadt" bedeutet,
wollte die
Frankenpost
von Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner wissen.
Herr Oberbürgermeister, der
Frankenpost-Ideenwettbewerb
zur Belebung und Umgestaltung der Innenstadt hat viele kleine
Ansatzpunkte gebracht, die Stadt noch lebenswerter zu machen.
Es sind in der Tat viele Vorschläge eingegangen, die ich für gut
halte. Sehr positiv ist mir dabei aufgefallen, dass sich kaum
irgendwelche Phantastereien darunter gefunden haben, die Vorschläge
orientierten sich am realistisch Machbaren.
Blickt man auf die Vorschläge der Sieger des
Ideenwettbewerbs, fällt auf, dass diese ja auch im Stadtteilkonzept
"Kernstadt" auftauchen.
Das ist richtig. Und es freut mich, dass die Jury unter Ideen
auswählen konnte, die ja so oder in ähnlicher Form auch in der
Koordinierungsgruppe für das Konzept "Kernstadt" erarbeitet wurden.
Frau Kühl zum Beispiel hat eine Leseecke mit
Sitzgelegenheiten für den Wirthplatz vorgeschlagen, Herr Plietsch
schwebt eine Verbindung der beiden Fußgängerzonen Altstadt und
Karolinenstraße vor.
Die Umgestaltung der Eingänge zur Altstadt, also herkommend vom
Sonnenplatz oder dem Oberen Tor, oder auch eine Neugestaltung des
Wirthplatzes stehen im Zuge des Kernstadt-Konzepts ganz oben auf der
Agenda. Ich bin da ganz zuversichtlich, dass wir hier manche
Anregungen, die insbesondere auch von den Preisträgern eingebracht
wurden, aufnehmen werden.
Wie geht es weiter mit dem
Kernstadt-Konzept? Die Planer legten kürzlich ja nur ein
Zwischenergebnis vor.
Wir liegen hier im Zeitplan. Am 20. September ist eine
Bürgerversammlung anberaumt, wo die Öffentlichkeit noch einmal im
Detail informiert wird. Ende Oktober wird dann der Stadtrat den
Endbericht verabschieden. Danach werden wir zügig die Maßnahmen in
Angriff nehmen.
Was wollen Sie zuerst anpacken?
Es laufen zwar momentan Gespräche in viele Richtungen, aber bitte
haben Sie Verständnis, dass ich dazu im Einzelnen nicht Stellung
nehme. Es ist Sache des Stadtrats, darüber zu entscheiden.
Angesichts der momentan diskutierten
radikalen Kürzung von Städtebaufördermitteln für 2011 und des nicht
genehmigten Haushalts: Fürchten Sie nicht, dass das
Kernstadt-Konzept am Ende lediglich für die Schublade produziert
wurde?
Nein. Ich bin da optimistisch. Wir werden mit größtmöglichem
Einsatz versuchen, das Konzept umzusetzen. Sicher werden wir dabei
mit Blick auf die finanzielle Situation Augenmaß bewahren.
Vielleicht findet sich ja für die eine oder andere Maßnahme auch
wieder ein privater Partner. Denken Sie nur an die
Altstadtinitiative. Aber ich bitte auch zu bedenken: Wenn wir von
Umsetzung des Konzepts sprechen, dann sprechen wir von einem
Zeitrahmen, der die nächsten 20 Jahre umfasst.
Ohne Eigenmittel können keine Fördermittel
abgerufen werden. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Stadt 2011
einen genehmigten Haushalt hinbekommt. Wie will man da den Schritt
von der Planungs- in die Realisierungsphase schaffen?
Ich gehe davon aus, dass die Umsetzung einzelner Dinge aus dem
Kernstadt-Konzept als Fortsetzungsmaßnahme begriffen wird. Diese
lassen sich dann auch finanzieren, selbst wenn der Haushalt nicht
genehmigt sein sollte. Nur so kann's gehen. Neue Maßnahmen darf man
nicht beginnen.
Für dieses Jahr gibt es aus dem
Bund-Länder-Förderprogramm Stadtumbau West 60 000 Euro. Aus dem
Programm Soziale Stadt fließen fürs Bahnhofsviertel bisher ebenfalls
60 000 Euro. Dazu kommt ein nicht genehmigter Haushalt. Und 2011
sieht es wohl kaum besser aus.
Es ist eine äußerst schwierige Situation. Mit mehreren Millionen
Euro aus der Städtebauförderung haben wir in der Vergangenheit viel
Positives in der Stadt bewegen können. Das gilt gleichermaßen für
Projekte im Zuge der beiden Städtebauförderungsprogramme Stadtumbau
West und Soziale Stadt. Aus letzterem gibt es ja die Mittel fürs
Bahnhofsviertel. Ich hoffe nicht, dass der Tag kommt, an dem man
sich zwischen beiden Programmen entscheiden muss und nur noch aus
einem davon Fördermittel abrufen kann.
Das Gespräch führte Thomas Schuberth-Roth
Interview
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner |