Die Berechnung der
getrennten Abwassergebühr geht voran. Nach langer Beratungszeit für
die Hofer liegen nun die ermittelten Werte zur Prüfung bei der
Fachfirma. Wenn alle Flächen korrekt erfasst sind, können sich die
Kämmerer ans Errechnen der Hebesätze machen.
Von Christoph Plass
Hof - Seit
Ende Juni nun köchelt das Thema mal mehr, mal weniger aufschäumend
vor sich hin: Die Stadt Hof verändert zum Beginn des kommenden
Jahres die Erhebung ihrer Abwassergebühr (wie ausführlich
berichtet). In den vergangenen Wochen sind die Drähte des
städtischen Bürgertelefons heiß gelaufen: Um zu errechnen, wie hoch
die letztlich erhobene Gebühr ausfallen wird, ermittelt die Stadt
Hof die gebührenrelevante Fläche und ihre Versiegelung. 15 000
Eigentümer von Grundstücken hat die Kämmerei dafür angeschrieben.
Sie hat ihnen den sogenannten Gebietsabflusswert, kurz GAB,
mitgeteilt - den Grad der Versiegelung, nach dem sich später auch
ein Teil der Gebühr richtet. Im Großen und Ganzen lief das Verfahren
bislang reibungslos ab - ganz ohne Aufregung aber ging die große
Umstellung auch nicht vonstatten.
Etwa die Hälfte der Eigentümer habe sich auf das städtische
Anschreiben hin mit der Stadt in Verbindung gesetzt, schätzt Katja
Goletz von der Kämmerei. Zeitweise fünf Berater hatte die Stadt für
Aufklärungsgespräche abgestellt. "Und die Hofer waren wissbegierig",
sagt sie. Telefonisch, persönlich, per E-Mail und Fax haben ihre
Kollegen und sie sich mit den Bürgern ausgetauscht. "Ich war
angenehm überrascht, wie sachlich die Betroffenen in den meisten
Fällen diskutiert haben", sagt sie.
Vor allem in den ersten drei Wochen nach dem Anschreiben der
Bürger haben in der Stadt alle Leitungen geglüht: 150 bis 200
Gespräche haben die Berater jeden Tag geführt. Wie vielen Fragenden
sie tatsächlich zur vollen Zufriedenheit helfen konnten, ist noch
nicht abschließend geklärt: "Die Anpassungsanträge liegen bei der
Münchner Fachfirma zur Prüfung", erklärt Katja Goletz. In der
kommenden Woche bekommen die Kämmerei-Mitarbeiter Bescheid, wo sie
noch nachjustieren müssen. Dann entscheidet sich, ob die durch
Luftaufnahmen ermittelten Abflusswerte korrekt sind, ob die Anträge
der Bürger auf Anpassung stimmen oder ob gegebenenfalls ein
Ortstermin Klärung schaffen muss.
Viele Probleme behoben
Zumindest nach Einschätzung der Kämmerei aber hätten die meisten
Probleme behoben werden können. "Die meistgestellte Frage war die
nach der Zusammensetzung des GAB", sagt Katja Goletz. Die Hofer
hätten schlichtweg wissen wollen, wie sich die Kriterien für dessen
Berechnung gestalten. Zur Erinnerung: Der GAB setzt sich zusammen
aus der vorhandenen Grundfläche und aus deren verschiedenen Graden
der Versiegelung. Von asphaltierten Flächen beispielsweise fließt
mehr Niederschlagswasser in die Kanalisation als von einer Wiese -
dementsprechend höher fällt der GAB aus.
Nicht ganz so einfach ist die Gebührenerhebung für Grundstücke
mit mehreren Eigentümern von statten gegangen. Weniger als 500 davon
gibt es im Stadtgebiet. Die Kämmerei hat von jedem dieser
gemeinsamen Grundstücke einen Vertreter ausgewählt, dem sie das
Info-Schreiben über die Kalkulationsgrundlagen zugesandt hat.
Kriterien für die Auswahl waren unter anderem die besonders leichte
Erreichbarkeit eines Eigentümers, seine besondere Sachkunde oder die
Größe des Miteigentumanteils, schreibt Kämmereileiter Peter Fischer
auf Anfrage.
Unmut für Gemeinschaft
Was für die Stadt ein praktischer - und rechtlich unanfechtbarer
- Weg ist, hat bei einigen der angeschriebenen Miteigentümer für
Unmut gesorgt: "Warum pickt die Stadt einen heraus, der dann die
anderen Betroffenen kontaktieren muss, um die richtige Aufteilung
der Gebühr zu ermitteln?", lautete die am häufigsten gestellte
Frage. "Weil die Stadt nicht entscheiden kann, in welchem Verhältnis
die anfallende Niederschlagswassergebühr von den einzelnen
Miteigentümern getragen wird", heißt die Antwort. Die Aufteilung
erfolgt nämlich eben nicht nach den reinen Anteilen an der
Grundfläche, sondern auch nach dem jeweiligen Bebauungsgrad. "Es
bleibt Aufgabe der Eigentümergemeinschaft, die Aufteilung
untereinander zu regeln", schreibt Kämmerer Fischer. Diese
Entscheidung nämlich sei eine privatrechtliche Frage, in die sich
die Stadt nicht einmischen könne.
Der einfachste Weg, das Problem zu lösen - den laut Katja Goletz
auch die meisten Betroffenen gegangen sind - war der, der Stadt die
Aufteilung schriftlich mitzuteilen. Die Angeschriebenen mussten sich
dazu mit allen anderen Miteigentümern in Verbindung setzen und die
Verhältnisse regeln. Ein mit allen Unterschriften versehener
Bescheid ging dann an die Kämmerei.
Das pflegeleichteste Klientel bei den bisherigen
Flächenermittlungen sind bislang die gewesen, die eigentlich als
Verlierer der neuen Gebühren-Verteilung gelten: die Firmen mit
großen versiegelten Flächen. "Einige sind an uns herangetreten, um
zu fragen, wie hoch die Gebühr werden könnte - um sie fürs nächste
Budget anmelden zu können", sagt Katja Goletz. Diese Frage aber
hätten die Mitarbeiter der Kämmerei nicht beantworten können: Die
Hebesätze sind noch nicht ermittelt.
Fakt aber ist: Die Supermärkte und viele Industrieunternehmen
werden in Zukunft deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen als
bisher. Dass von Discountern und Co. bislang keine größeren
Nachfragen an die Stadt herangetragen worden sind, führen die
Kämmerei-Mitarbeiter auf die Gegebenheiten andernorts zurück. "Die
meisten Unternehmen kennen das wohl von anderen Niederlassungen",
sagt Goletz. In den neuen Bundesländern zum Beispiel ist die
getrennte Gebühr schon lange Standard.
Berechnen der Sätze
Wenn nun die Flächenermittlungen einigermaßen stimmen, kann sich
die Kämmerei endlich ans Berechnen der Gebührensätze machen. "Wir
brauchen nun den Nenner für den Quotienten", sagt Peter Fischer.
Frühestens im Oktober werde er wissen, wie viel die Stadt für den
Quadratmeter berechnen wird. Diese Rechnung aufzustellen, ist für
die Mitarbeiter nun der nächste große Schritt: Die Kämmerer müssen
die bisherigen Kosten aufsplitten in einen Teil, der das
Niederschlagswasser berechnet, und in einen anderen, bei dem sie das
Schmutzwasser in Rechnung stellt. Gibt dann am Ende des Jahres der
Stadtrat sein Placet, können die neuen Bescheide in die Hofer
Briefkästen flattern. |