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Erschienen in der Frankenpost am 05.08.2010 

Feucht-fröhliches Vergnügen: Auf welcher Fläche das Wasser aus dem Gartenschlauch versickert, ist wichtig für die Berechnung der getrennten Abwassergebühr. Das Registrieren der Flächen verlief bislang weitestgehend reibungslos. Foto: dpa

Fließender Wechsel

 
Die Berechnung der getrennten Abwassergebühr geht voran. Nach langer Beratungszeit für die Hofer liegen nun die ermittelten Werte zur Prüfung bei der Fachfirma. Wenn alle Flächen korrekt erfasst sind, können sich die Kämmerer ans Errechnen der Hebesätze machen.

Von Christoph Plass

Hof - Seit Ende Juni nun köchelt das Thema mal mehr, mal weniger aufschäumend vor sich hin: Die Stadt Hof verändert zum Beginn des kommenden Jahres die Erhebung ihrer Abwassergebühr (wie ausführlich berichtet). In den vergangenen Wochen sind die Drähte des städtischen Bürgertelefons heiß gelaufen: Um zu errechnen, wie hoch die letztlich erhobene Gebühr ausfallen wird, ermittelt die Stadt Hof die gebührenrelevante Fläche und ihre Versiegelung. 15 000 Eigentümer von Grundstücken hat die Kämmerei dafür angeschrieben. Sie hat ihnen den sogenannten Gebietsabflusswert, kurz GAB, mitgeteilt - den Grad der Versiegelung, nach dem sich später auch ein Teil der Gebühr richtet. Im Großen und Ganzen lief das Verfahren bislang reibungslos ab - ganz ohne Aufregung aber ging die große Umstellung auch nicht vonstatten.

Etwa die Hälfte der Eigentümer habe sich auf das städtische Anschreiben hin mit der Stadt in Verbindung gesetzt, schätzt Katja Goletz von der Kämmerei. Zeitweise fünf Berater hatte die Stadt für Aufklärungsgespräche abgestellt. "Und die Hofer waren wissbegierig", sagt sie. Telefonisch, persönlich, per E-Mail und Fax haben ihre Kollegen und sie sich mit den Bürgern ausgetauscht. "Ich war angenehm überrascht, wie sachlich die Betroffenen in den meisten Fällen diskutiert haben", sagt sie.

Vor allem in den ersten drei Wochen nach dem Anschreiben der Bürger haben in der Stadt alle Leitungen geglüht: 150 bis 200 Gespräche haben die Berater jeden Tag geführt. Wie vielen Fragenden sie tatsächlich zur vollen Zufriedenheit helfen konnten, ist noch nicht abschließend geklärt: "Die Anpassungsanträge liegen bei der Münchner Fachfirma zur Prüfung", erklärt Katja Goletz. In der kommenden Woche bekommen die Kämmerei-Mitarbeiter Bescheid, wo sie noch nachjustieren müssen. Dann entscheidet sich, ob die durch Luftaufnahmen ermittelten Abflusswerte korrekt sind, ob die Anträge der Bürger auf Anpassung stimmen oder ob gegebenenfalls ein Ortstermin Klärung schaffen muss.

Viele Probleme behoben

Zumindest nach Einschätzung der Kämmerei aber hätten die meisten Probleme behoben werden können. "Die meistgestellte Frage war die nach der Zusammensetzung des GAB", sagt Katja Goletz. Die Hofer hätten schlichtweg wissen wollen, wie sich die Kriterien für dessen Berechnung gestalten. Zur Erinnerung: Der GAB setzt sich zusammen aus der vorhandenen Grundfläche und aus deren verschiedenen Graden der Versiegelung. Von asphaltierten Flächen beispielsweise fließt mehr Niederschlagswasser in die Kanalisation als von einer Wiese - dementsprechend höher fällt der GAB aus.

Nicht ganz so einfach ist die Gebührenerhebung für Grundstücke mit mehreren Eigentümern von statten gegangen. Weniger als 500 davon gibt es im Stadtgebiet. Die Kämmerei hat von jedem dieser gemeinsamen Grundstücke einen Vertreter ausgewählt, dem sie das Info-Schreiben über die Kalkulationsgrundlagen zugesandt hat. Kriterien für die Auswahl waren unter anderem die besonders leichte Erreichbarkeit eines Eigentümers, seine besondere Sachkunde oder die Größe des Miteigentumanteils, schreibt Kämmereileiter Peter Fischer auf Anfrage.

Unmut für Gemeinschaft

Was für die Stadt ein praktischer - und rechtlich unanfechtbarer - Weg ist, hat bei einigen der angeschriebenen Miteigentümer für Unmut gesorgt: "Warum pickt die Stadt einen heraus, der dann die anderen Betroffenen kontaktieren muss, um die richtige Aufteilung der Gebühr zu ermitteln?", lautete die am häufigsten gestellte Frage. "Weil die Stadt nicht entscheiden kann, in welchem Verhältnis die anfallende Niederschlagswassergebühr von den einzelnen Miteigentümern getragen wird", heißt die Antwort. Die Aufteilung erfolgt nämlich eben nicht nach den reinen Anteilen an der Grundfläche, sondern auch nach dem jeweiligen Bebauungsgrad. "Es bleibt Aufgabe der Eigentümergemeinschaft, die Aufteilung untereinander zu regeln", schreibt Kämmerer Fischer. Diese Entscheidung nämlich sei eine privatrechtliche Frage, in die sich die Stadt nicht einmischen könne.

Der einfachste Weg, das Problem zu lösen - den laut Katja Goletz auch die meisten Betroffenen gegangen sind - war der, der Stadt die Aufteilung schriftlich mitzuteilen. Die Angeschriebenen mussten sich dazu mit allen anderen Miteigentümern in Verbindung setzen und die Verhältnisse regeln. Ein mit allen Unterschriften versehener Bescheid ging dann an die Kämmerei.

Das pflegeleichteste Klientel bei den bisherigen Flächenermittlungen sind bislang die gewesen, die eigentlich als Verlierer der neuen Gebühren-Verteilung gelten: die Firmen mit großen versiegelten Flächen. "Einige sind an uns herangetreten, um zu fragen, wie hoch die Gebühr werden könnte - um sie fürs nächste Budget anmelden zu können", sagt Katja Goletz. Diese Frage aber hätten die Mitarbeiter der Kämmerei nicht beantworten können: Die Hebesätze sind noch nicht ermittelt.

Fakt aber ist: Die Supermärkte und viele Industrieunternehmen werden in Zukunft deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen als bisher. Dass von Discountern und Co. bislang keine größeren Nachfragen an die Stadt herangetragen worden sind, führen die Kämmerei-Mitarbeiter auf die Gegebenheiten andernorts zurück. "Die meisten Unternehmen kennen das wohl von anderen Niederlassungen", sagt Goletz. In den neuen Bundesländern zum Beispiel ist die getrennte Gebühr schon lange Standard.

Berechnen der Sätze

Wenn nun die Flächenermittlungen einigermaßen stimmen, kann sich die Kämmerei endlich ans Berechnen der Gebührensätze machen. "Wir brauchen nun den Nenner für den Quotienten", sagt Peter Fischer. Frühestens im Oktober werde er wissen, wie viel die Stadt für den Quadratmeter berechnen wird. Diese Rechnung aufzustellen, ist für die Mitarbeiter nun der nächste große Schritt: Die Kämmerer müssen die bisherigen Kosten aufsplitten in einen Teil, der das Niederschlagswasser berechnet, und in einen anderen, bei dem sie das Schmutzwasser in Rechnung stellt. Gibt dann am Ende des Jahres der Stadtrat sein Placet, können die neuen Bescheide in die Hofer Briefkästen flattern.

 

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