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Erschienen in der Frankenpost am 03.07.2010 

Dr. Corinna Boerner

Bund und Land kürzen die Mittel

 
Neun Städte in Oberfranken erhalten Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt". Alle hätten Abstriche hinnehmen müssen, sagt Dr. Boerner.

Hof - Neben Hof erhalten im laufenden Jahr die Städte Bamberg, Bayreuth, Coburg, Forchheim, Neustadt bei Coburg, Selb und die Gemeinden Redwitz an der Rodach sowie Gundelsheim Geld aus dem Programmtopf "Soziale Stadt". Laut Dr. Corinna Boerner, Pressesprecherin der Regierung von Oberfranken, haben diese Kommunen für das Jahr 2010 Projekte mit einem Kostenvolumen von insgesamt 19,5 Millionen Euro beantragt. "Der Verfügungsrahmen für Oberfranken hat jedoch nur 2,3 Millionen betragen."

Die in diesem Jahr von der Regierung insgesamt bewilligten 1,4 Millionen Euro Fördermittel entsprächen eben diesen 2,3 Millionen Euro als förderfähige Kosten für unterschiedlichste Vorhaben. Das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt unterstütze Kommunen "bei der baulichen Aufwertung, aber auch bei der sozialen Stabilisierung benachteiligter Quartiere und Ortsteile".

Der Fördertopf, der sich je zur Hälfte aus Mitteln des Bundes und des Freistaats speist, ist in diesem Jahr nicht so üppig gefüllt. Gegenüber dem Vorjahr haben die Zuschussgeber die Einlagen um jeweils zehn Prozent gekürzt.

Umschichtung möglich

Laut Boerner können mit den von der Regierung für Hof bewilligten 60 000 Euro Maßnahmen im Quartier Bahnhofsviertel fortgeführt werden. Konkreter äußerte sie sich nicht. Vor dem Hintergrund des nicht genehmigungsfähigen Haushalts der Stadt Hof sagte sie aber, dass die Regierung damit einen Spielraum schaffen wolle für Projekte mit förderfähigen Kosten von 100 000 Euro.

Noch sei zudem das letzte Wort nicht gesprochen: Im laufenden Projektjahr seien Umschichtungen immer möglich. Mit anderen Worten: Mittel, die von Kommunen im laufenden Jahr nicht abgerufen werden, fließen dann anderen zu. Die Stadt Hof sei hier 2009 Nutznießer gewesen. Die Stadt Bayreuth hatte ihre Fördermittel nicht abgerufen. ts-r
 

 

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