Neun Städte in Oberfranken
erhalten Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt". Alle hätten
Abstriche hinnehmen müssen, sagt Dr. Boerner.
Hof - Neben
Hof erhalten im laufenden Jahr die Städte Bamberg, Bayreuth, Coburg,
Forchheim, Neustadt bei Coburg, Selb und die Gemeinden Redwitz an
der Rodach sowie Gundelsheim Geld aus dem Programmtopf "Soziale
Stadt". Laut Dr. Corinna Boerner, Pressesprecherin der Regierung von
Oberfranken, haben diese Kommunen für das Jahr 2010 Projekte mit
einem Kostenvolumen von insgesamt 19,5 Millionen Euro beantragt.
"Der Verfügungsrahmen für Oberfranken hat jedoch nur 2,3 Millionen
betragen."
Die in diesem Jahr von der Regierung insgesamt bewilligten 1,4
Millionen Euro Fördermittel entsprächen eben diesen 2,3 Millionen
Euro als förderfähige Kosten für unterschiedlichste Vorhaben. Das
Städtebauförderprogramm Soziale Stadt unterstütze Kommunen "bei der
baulichen Aufwertung, aber auch bei der sozialen Stabilisierung
benachteiligter Quartiere und Ortsteile".
Der Fördertopf, der sich je zur Hälfte aus
Mitteln des Bundes und des Freistaats speist, ist in diesem Jahr
nicht so üppig gefüllt. Gegenüber dem Vorjahr haben die
Zuschussgeber die Einlagen um jeweils zehn Prozent gekürzt.
Umschichtung möglich
Laut Boerner können mit den von der Regierung
für Hof bewilligten 60 000 Euro Maßnahmen im Quartier
Bahnhofsviertel fortgeführt werden. Konkreter äußerte sie sich
nicht. Vor dem Hintergrund des nicht genehmigungsfähigen Haushalts
der Stadt Hof sagte sie aber, dass die Regierung damit einen
Spielraum schaffen wolle für Projekte mit förderfähigen Kosten von
100 000 Euro.
Noch sei zudem das letzte Wort nicht
gesprochen: Im laufenden Projektjahr seien Umschichtungen immer
möglich. Mit anderen Worten: Mittel, die von Kommunen im laufenden
Jahr nicht abgerufen werden, fließen dann anderen zu. Die Stadt Hof
sei hier 2009 Nutznießer gewesen. Die Stadt Bayreuth hatte ihre
Fördermittel nicht abgerufen. ts-r
|