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Erschienen in der Frankenpost am 26.06.2010 

Peter Fischer

Die Fehlbeträge wachsen

 
Von Christoph Plass

Hof - Der erste Satz von Stadtkämmerer Peter Fischer ließ am Freitag schnell Ruhe einkehren im Hofer Stadtrat - obwohl der Inhalt keinen überraschte: "Die Jahresrechnung 2009 ist nicht ausgeglichen." Die Zuführungen vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt der Stadt fielen um 2,695 Millionen Euro geringer aus ursprünglich geplant - sie betrugen lediglich 1,239 Millionen Euro. Der Rest der Jahresrechnung 2009 ist ebenfalls gekennzeichnet von der Kombination aus niedrigeren Einnahmen und höheren Pflichtausgaben. Peter Fischer: "Da besteht ein krasses Missverhältnis!"

Zur Einnahmeseite: Mit etwa 15 Millionen Euro Einkünften aus der Gewerbesteuer hatte die städtische Kämmerei ursprünglich gerechnet für das Jahr 2009 - etwa zehn Millionen sind tatsächlich auf den Konten der Stadt gelandet. Die Wirtschaftskrise, sind sich die Experten einig. Mindereinnahmen von 6,48 Millionen Euro musste die Stadt bei den Realsteuern verkraften, solche von 1,23 Millionen bei Einkommens- und Umsatzsteuer, daneben gab es 1,25 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen.

Zu den Mehrausgaben für die Stadt gehören unter anderem erhöhte Personalkosten (plus 1,03 Millionen), Zuweisungen (1,56 Millionen) und Verwaltungs- und Betriebsausgaben (1,55 Millionen). Den größten Brocken aber machen bei den Mehrausgaben die sozialen Leistungen aus: 20,3 Millionen Euro bringt die Stadt für die soziale Sicherung ihrer Bürger auf, immerhin 4,08 Millionen davon erstattet ihr der Freistaat zurück. Der Verwaltungshaushalt der Stadt setzt sich somit aus Einnahmen von gut 125 Millionen und Ausgaben von 129 Millionen Euro zusammen - der Fehlbetrag zählt 3,232 Millionen Euro.

Das Volumen des Vermögenshaushalts dagegen ist bei den Einnahmen gegenüber dem des Vorjahres um 3,5 Millionen oder 8,78 Prozent gestiegen - und gleichzeitig bei den Ausgaben um 6,5 Millionen oder 16 Prozent nach oben gegangen. Die höheren Einnahmen gliedern sich unter anderem in Mehr-Zuweisungen vom Land (plus 12,43 Millionen Euro), Krediteinnahmen (7,21 Millionen) und Erlösen aus Grundstücksverkäufen (plus 0,53 Euro).

Die Ausgabenseite wird beherrscht von Kosten für Baumaßnahmen (8,24 Millionen Euro) und der Tilgung von Krediten (plus 7,01 Millionen). Insgesamt 13,08 Millionen Euro betragen die sogenannten Haushaltsausgabereste - die Kosten vor allem für Bau-Aktivitäten, die in früheren Jahren begonnen haben und die die Stadt weiterhin abbezahlen muss.

Ein schwacher Trost für die Stadträte war es, dass Hof nicht alleine ist auf kommunaler Flur: "Die Sozialausgaben der Kommunen in Deutschland betragen über 40 Milliarden Euro", sagte Wolfgang Fleischer, CSU. Dr. Jürgen Adelt, SPD, monierte ebenfalls die hohen Pflichtzahlungen in diesem Bereich: "Sie beschneiden unsere Handlungsfähigkeit, obwohl alle Unternehmensbereiche der Stadt sich bemühen, die Verluste so gering wie möglich zu halten." Joachim Dumann, FAB, ergänzte: "An solche Jahresrechnungen werden wir uns wohl gewöhnen müssen."
 

 

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