Von Christoph Plass
Hof - Der
erste Satz von Stadtkämmerer Peter Fischer ließ am Freitag schnell
Ruhe einkehren im Hofer Stadtrat - obwohl der Inhalt keinen
überraschte: "Die Jahresrechnung 2009 ist nicht ausgeglichen." Die
Zuführungen vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt der Stadt
fielen um 2,695 Millionen Euro geringer aus ursprünglich geplant -
sie betrugen lediglich 1,239 Millionen Euro. Der Rest der
Jahresrechnung 2009 ist ebenfalls gekennzeichnet von der Kombination
aus niedrigeren Einnahmen und höheren Pflichtausgaben. Peter
Fischer: "Da besteht ein krasses Missverhältnis!"
Zur Einnahmeseite: Mit etwa 15 Millionen Euro Einkünften aus der
Gewerbesteuer hatte die städtische Kämmerei ursprünglich gerechnet
für das Jahr 2009 - etwa zehn Millionen sind tatsächlich auf den
Konten der Stadt gelandet. Die Wirtschaftskrise, sind sich die
Experten einig. Mindereinnahmen von 6,48 Millionen Euro musste die
Stadt bei den Realsteuern verkraften, solche von 1,23 Millionen bei
Einkommens- und Umsatzsteuer, daneben gab es 1,25 Millionen Euro
weniger Schlüsselzuweisungen.
Zu den Mehrausgaben für die Stadt gehören unter anderem erhöhte
Personalkosten (plus 1,03 Millionen), Zuweisungen (1,56 Millionen)
und Verwaltungs- und Betriebsausgaben (1,55 Millionen). Den größten
Brocken aber machen bei den Mehrausgaben die sozialen Leistungen
aus: 20,3 Millionen Euro bringt die Stadt für die soziale Sicherung
ihrer Bürger auf, immerhin 4,08 Millionen davon erstattet ihr der
Freistaat zurück. Der Verwaltungshaushalt der Stadt setzt sich somit
aus Einnahmen von gut 125 Millionen und Ausgaben von 129 Millionen
Euro zusammen - der Fehlbetrag zählt 3,232 Millionen Euro.
Das Volumen des Vermögenshaushalts dagegen ist bei den Einnahmen
gegenüber dem des Vorjahres um 3,5 Millionen oder 8,78 Prozent
gestiegen - und gleichzeitig bei den Ausgaben um 6,5 Millionen oder
16 Prozent nach oben gegangen. Die höheren Einnahmen gliedern sich
unter anderem in Mehr-Zuweisungen vom Land (plus 12,43 Millionen
Euro), Krediteinnahmen (7,21 Millionen) und Erlösen aus
Grundstücksverkäufen (plus 0,53 Euro).
Die Ausgabenseite wird beherrscht von Kosten für Baumaßnahmen
(8,24 Millionen Euro) und der Tilgung von Krediten (plus 7,01
Millionen). Insgesamt 13,08 Millionen Euro betragen die sogenannten
Haushaltsausgabereste - die Kosten vor allem für Bau-Aktivitäten,
die in früheren Jahren begonnen haben und die die Stadt weiterhin
abbezahlen muss.
Ein schwacher Trost für die Stadträte war es, dass Hof nicht
alleine ist auf kommunaler Flur: "Die Sozialausgaben der Kommunen in
Deutschland betragen über 40 Milliarden Euro", sagte Wolfgang
Fleischer, CSU. Dr. Jürgen Adelt, SPD, monierte ebenfalls die hohen
Pflichtzahlungen in diesem Bereich: "Sie beschneiden unsere
Handlungsfähigkeit, obwohl alle Unternehmensbereiche der Stadt sich
bemühen, die Verluste so gering wie möglich zu halten." Joachim
Dumann, FAB, ergänzte: "An solche Jahresrechnungen werden wir uns
wohl gewöhnen müssen."
|