Von Thomas Schuberth-Roth
Hof - In nur
einem Gespräch soll offenbar das Konzept für das Stadtteilbüro und
den Verfügungsfonds für das Bürgergremium im Bahnhofsviertel
festgeklopft werden. Dies zumindest legt eine Mitteilung der Stadt
Hof auf Anfrage der
Frankenpost
nahe. Darin heißt es: "Das notwendige Konzept soll nach einem
gemeinsamen Gesprächstermin am 15. Juni erarbeitet werden. An diesem
Gespräch nehmen auch Vertreter der Regierung von Oberfranken teil."
Und weiter: "Selbstverständlich sind zudem auch die Vertreter des
Bürgergremiums selbst mit eingebunden."
Unter dem Titel "Das Bürgergremium hängt in der Luft" hat die
Frankenpost
am 27. Mai Heiko-Uwe Beuerle und Ilse Rösch, die
beiden Sprecher des Bürgergremiums, zitiert, die noch immer
auf die Zuweisung von 10 000 Euro warteten. Mittel, die im Rahmen
des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt fließen. Mit dem Geld sind
in den vergangenen Jahren Veranstaltungen kultureller und sozialer
Art im größten Gründerzeitviertel Oberfrankens mit Zuschüssen von
bis zu 2000 Euro bedacht worden.
Eine Nachfrage bei der Regierung von Oberfranken - diese Behörde
weist die Mittel aus dem Bund-Länder-Programm zu - hat ergeben, dass
der Antrag der Stadt Hof für das Quartiermanagement 2010 mit
Stadtteilbüro, Öffentlichkeitsarbeit und Verfügungsfonds im Rahmen
des Programms Soziale Stadt bereits Ende 2009 bei der Regierung
eingereicht worden ist. Wie Dr. Corinna Boerner, Pressesprecherin
der Regierung, mitteilte, kam die Zuweisung der Mittel für den
Verfügungsfonds nur deshalb noch nicht zustande, "weil der Regierung
von Oberfranken bisher im Programm ,Soziale Stadt' noch keine
Finanzmittel zur Verfügung stehen, da das Jahresprogramm 2010 noch
nicht veröffentlicht werden konnte". Dieses Jahresprogramm liege dem
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zur
Zustimmung vor. Boerner erklärt: "Es konnte nicht früher beim BMVBS
eingereicht werden, da den Ländern die für die
Städtebauförderungsprogramme - Verwaltungsvereinbarung zwischen dem
Bund und den Ländern für 2010 erst Ende April vom BMVBS übersandt
wurde."
Sobald der Regierung die Mittel fürs Programmjahr 2010 zugewiesen
sind, könnte laut Boerner der Verfügungsfonds und die
Öffentlichkeitsarbeit als Einzelmaßnahme im Rahmen des
Zuwendungsantrags 2010 gesondert bewilligt werden - "soweit das für
anstehende Projekte erforderlich ist".
Man habe sich nun mit der Stadt darauf verständigt, sagte Corinna
Boerner, dass "die Stadt Hof bis zum 30. Juni einen Stufenplan
erarbeitet, wie Quartiersmanagement und Stadtteilbüro bis 2012 in
die Trägerschaft des Bürgergremiums überführt werden können". |