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Erschienen in der Frankenpost am 02.06.2010 
 

 

Haushalt 2010 von Regierung abgelehnt

 
Hof - In einem aktuellen Schreiben der Regierung von Oberfranken wird der vom Hofer Stadtrat beschlossene Haushalt rechtsaufsichtlich nicht genehmigt. Das hat Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner gestern auf Anfrage der Frankenpost mitgeteilt. Er bat um Verständnis, dass "Auswirkungen dieser Entscheidung und mögliche Handlungsalternativen nun zunächst im Hofer Stadtrat diskutiert werden".

In einem gemeinsamen Gespräch zwischen der Regierung von Oberfranken, der Stadtkämmerei und dem Oberbürgermeister sei man sich darüber hinaus aber "bereits vollkommen einig, dass eine Genehmigungsfähigkeit des Haushalts auch nicht durch einen Neubeschluss zu erreichen ist". Deshalb befinde sich die Stadt Hof nun offiziell in einer haushaltslosen Zeit und müsse im Interesse ihrer Bürger große Sparanstrengungen unternehmen.

Fichtner weiter: "Derzeit arbeiten wir an einem Haushaltskonsolidierungskonzept, welches in der Vollsitzung des Stadtrates am 25. Juni beschlossen wird." Diesem Konzept werde er nicht vorgreifen. Er stellte lediglich fest: "Alle freiwilligen Leistungen kommen im Rahmen des Selbstverwaltungsrechtes auf den Prüfstand, um einen Konsolidierungsprozess überhaupt erst zu ermöglichen." Dies liege in der Verantwortung der Stadt und "wird von der Regierung von Oberfranken nicht beeinflusst".

Fest hält Fichtner auch: "An freiwilligen Leistungen, die unserer Stadt helfen, den Status des Oberzentrums zu erhalten - hier seien als Beispiel die Zuschüsse zum Bau der Freiheitshalle genannt - wird nicht gerüttelt." Hierüber besteht laut Oberbürgermeister eine "große Einigkeit im Stadtrat". ts-r

 

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