Hof -
Diesen einen Satz gleich vorweg: Die Stadt möchte in der
Angelegenheit noch eine breit angelegte Öffentlichkeitskampagne
starten. Jeder soll genau erklärt bekommen, wie das neue System
aussehen soll, auf welchen Grundlagen es basiert und was es für den
Einzelnen bedeutet. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Freitag
den Beschluss zu einem ersten Schritt in eine sehr komplexe Sache
gefasst: der Änderung der Abwassergebühr. Die soll künftig nicht
mehr allein nur nach dem reinen Wasserverbrauch berechnet werden,
sondern auch nach der Fläche, auf der Oberflächen- und Schmutzwasser
absickern.
Die neue Gebühr soll ab kommendem Jahr gelten, die Höhe legen die
Verantwortlichen im Herbst fest. Zuvor allerdings muss festgestellt
werden, wie groß die Flächen sind, auf deren Grundlage dann die
Preise berechnet werden. "Das neue System soll die Gebühren
gerechter machen", erklärte Kämmereileiter Peter Fischer im
Stadtrat. "Die Umstellung ist vorgeschrieben", ergänzte
Oberbürgermeister Fichtner.
Und so wird's gemacht: Aufgrund von Luftbildaufnahmen stellt eine
beauftragte Firma fest, wie groß die Flächen sind, die bei der
Erhebung von Gebühren eine Rolle spielen. Dann prüfen die Experten,
wie stark die Flächen versiegelt sind - ein asphaltiertes Areal
beispielsweise wird einen anderen Berechnungsfaktor bekommen als
eine Kiesauffahrt oder ein Flachdach. Für alle relevanten Flächen
wird so einmalig eine Größe mit Abfluss-Grad erfasst, die dann in
die künftigen Berechnungen der Abwasser-Gebühr mit einfließt.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Adelt mahnte die Verwaltung,
den Bürgern die neue Satzung genau zu erklären: "Man muss das
wirklich griffig machen." Auch Bettina Zschätzsch, CSU, pflichtete
ihm bei: "Das ist ein bürokratischer Wust für die Stadt, für die
Bürger muss das verständlich rüberkommen." Margit Doll, Die Grünen,
und Thomas Etzel, Die Linke - die beiden stimmten letztlich als
einzige gegen den Beschluss - monierten den zu hohen Aufwand und die
Tatsache, dass mit einem neuen System wohl auch einige
Grundstücks-Eigentümer mehr bezahlen müssten als bisher.
Grundsätzlich aber, das betonten Kämmerer Fischer und
Oberbürgermeister Fichtner, gehe mit der Änderung der Berechnungsart
keine Preiserhöhung einher. Im ersten Beschluss am Freitag ging es
auch zunächst nur darum, das Verfahren zu genehmigen. Ende Juni will
die Stadt alle Grundstückseigentümer anschreiben - bis dahin wird
auch die
Frankenpost
noch umfassend über die Neuerungen berichten.
Christoph Plass |