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Erschienen in der Frankenpost am 22.05.2010 
 

 

In eine neue Abwasser-Gebühr fließt viel ein

 
Hof - Diesen einen Satz gleich vorweg: Die Stadt möchte in der Angelegenheit noch eine breit angelegte Öffentlichkeitskampagne starten. Jeder soll genau erklärt bekommen, wie das neue System aussehen soll, auf welchen Grundlagen es basiert und was es für den Einzelnen bedeutet. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Freitag den Beschluss zu einem ersten Schritt in eine sehr komplexe Sache gefasst: der Änderung der Abwassergebühr. Die soll künftig nicht mehr allein nur nach dem reinen Wasserverbrauch berechnet werden, sondern auch nach der Fläche, auf der Oberflächen- und Schmutzwasser absickern.

Die neue Gebühr soll ab kommendem Jahr gelten, die Höhe legen die Verantwortlichen im Herbst fest. Zuvor allerdings muss festgestellt werden, wie groß die Flächen sind, auf deren Grundlage dann die Preise berechnet werden. "Das neue System soll die Gebühren gerechter machen", erklärte Kämmereileiter Peter Fischer im Stadtrat. "Die Umstellung ist vorgeschrieben", ergänzte Oberbürgermeister Fichtner.

Und so wird's gemacht: Aufgrund von Luftbildaufnahmen stellt eine beauftragte Firma fest, wie groß die Flächen sind, die bei der Erhebung von Gebühren eine Rolle spielen. Dann prüfen die Experten, wie stark die Flächen versiegelt sind - ein asphaltiertes Areal beispielsweise wird einen anderen Berechnungsfaktor bekommen als eine Kiesauffahrt oder ein Flachdach. Für alle relevanten Flächen wird so einmalig eine Größe mit Abfluss-Grad erfasst, die dann in die künftigen Berechnungen der Abwasser-Gebühr mit einfließt.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Adelt mahnte die Verwaltung, den Bürgern die neue Satzung genau zu erklären: "Man muss das wirklich griffig machen." Auch Bettina Zschätzsch, CSU, pflichtete ihm bei: "Das ist ein bürokratischer Wust für die Stadt, für die Bürger muss das verständlich rüberkommen." Margit Doll, Die Grünen, und Thomas Etzel, Die Linke - die beiden stimmten letztlich als einzige gegen den Beschluss - monierten den zu hohen Aufwand und die Tatsache, dass mit einem neuen System wohl auch einige Grundstücks-Eigentümer mehr bezahlen müssten als bisher.

Grundsätzlich aber, das betonten Kämmerer Fischer und Oberbürgermeister Fichtner, gehe mit der Änderung der Berechnungsart keine Preiserhöhung einher. Im ersten Beschluss am Freitag ging es auch zunächst nur darum, das Verfahren zu genehmigen. Ende Juni will die Stadt alle Grundstückseigentümer anschreiben - bis dahin wird auch die Frankenpost noch umfassend über die Neuerungen berichten.

Christoph Plass

 

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