| Wer darf werben in der Stadt? |
| Hof -
Das Thema ist beileibe kein neues, und doch kommt es immer
wieder zu Diskussionen und Disputen deshalb: Regelmäßig stellen
Unternehmen Bauanträge für große Werbetafeln, hauptsächlich entlang
der städtischen Ausfallstraßen. Erst gestern Nachmittag kam ein
solcher Antrag aufs Tablett des städtischen Bauausschusses - mit den
Gegenstimmen der SPD-Fraktion wurde er genehmigt. Ebenfalls gestern
nämlich war ein Antrag der Fraktion auf Oberbürgermeister Dr. Harald
Fichtners Tisch gelandet: Die SPD bittet darin die Verwaltung, zu
prüfen, ob eine städtische Satzung entworfen werden kann, die die
Modalitäten zum Aufstellen von Werbetafeln einheitlich regelt.
"Wir möchten damit festgeschrieben wissen, dass die Verwaltung und der Stadtrat noch bestimmen dürfen, ob große Werbeanlagen ins Hofer Stadtbild passen oder nicht", schreiben Dr. Jürgen Adelt und Rainer Kellner. Die beiden nennen auch die Hintergründe für ihr Schreiben: "Die rechtliche Handhabe auf Ablehnung ist äußerst schwierig. Geht der Antragsteller vors Verwaltungsgericht, bekommt er recht oder es wird ein Vergleich angeboten. Dieses Verfahren kostet die Stadt Zeit und Geld." Und die Anfragen konkurrierender Werbeanbieter von außerhalb Hofs häufen sich. Grundsätzlich würden die Stadträte gerne unterscheiden zwischen Werbung für Geschäfte vor Ort und Fremd-Reklame - was rechtlich aber schwierig ist. Der Antrag gestern hatte übrigens eine Plakattafel für Wechselwerbung in der Wunsiedler Straße zum Inhalt. cp |
