Während haushaltsloser Zeiten sind Neuinvestitionen tabu. Arbeiten am Kanal- oder Wassernetz gehören, weil über Gebühren abgedeckt, zu den Ausnahmen von der Regel. Foto: Archiv
| Stadt Hof profitiert von Fördermitteln |
| Hof -
Welche Möglichkeiten hat die Regierung von Oberfranken, etwas
für die Stadt Hof zu tun? Diese Antwort blieb Johann Hümmer von der
Regierung von Oberfranken im Gespräch mit der Hofer Lokalredaktion
(siehe auch den obigen Artikel) nicht schuldig: "Wir tun viel für
Hof", stellte er fest. Und er verwies als Beleg auf die Förderung
nach dem Finanzausgleich (FAG), die hauptsächlich bei Schulen,
Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen zum Tragen kommt. "In den
vergangenen fünf Jahren sind hiervon 15 Prozent des Anteils von
Oberfranken allein in die Stadt Hof geflossen." In Zahlen: Von 2005
bis 2009 wurden Mittel in Höhe von 11,7 Millionen Euro bewilligt,
ausbezahlt wurden bisher 10,5 Millionen Euro.
Pressesprecherin Dr. Corinna Boerner ergänzte mit weiteren aussagekräftigen Zahlen: So sind zwischen den Jahren 2007 und 2009 etwa 27,5 Millionen Euro im Bereich der regionalen Wirtschaftsförderung für Stadt und Landkreis Hof locker gemacht worden. Zusätzlich sind in diesem Zeitraum allein Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro im Rahmen der "Gewerblichen Infrastruktur" bewilligt worden. Üblich sind laut Boerner nur etwa zwei bis drei Millionen Euro. Auch als es um die Bedarfszuweisungen ging - 24 Millionen Euro waren bayernweit zu verteilen -, habe die Regierung darauf geschaut, die Hälfte dieses Geldes für Oberfranken zu sichern. Ziel der Regierung von Oberfranken ist es laut Johann Hümmer auch, Fördergelder in Oberfranken zu halten. Eine Lösung für das Dilemma, dass diese dann von finanzschwachen Kommunen aufgrund fehlender Eigenmittel trotzdem nicht abgerufen werden können, wusste er allerdings auch nicht. Hümmer und Boerner unterstrichen im Gespräch, dass die Politik die Kommunen in der Finanzkrise nicht allein gelassen hätte: Sie nannten in diesem Zusammenhang das Konjunkturpaket II; Maßnahmen im Rahmen dieses Programms würden in der haushaltslosen Zeit weitergeführt. Außerdem wies Hümmer auf das Konsolidierungsprogramm für kreisangehörige Kommunen hin. Zudem berücksichtige der Finanzausgleich nun auch die demographischen Verhältnisse. ts-r
Mittel für Hof FAG-Förderung von 2005 bis 2009: 10,5 Millionen Euro ausgezahlt, Gewerbliche Infrastruktur von 2007 bis 2009: 15 Millionen Euro. |
