| Fichtner fordert große Finanzreform |
| Hof -
Durch die kommunale Finanznot sieht der Hofer
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner die Lebensqualität in den
Städten und Gemeinden in Frage gestellt. Allerdings sei dies ein
bundesweites Problem. "So traurig es sein mag, Hof ist nicht
allein", betont der OB in einer Reaktion auf Zahlen des
Statistischen Bundesamtes. Auch für andere Kommunen seien
rückläufige Einnahmen zu verzeichnen, denen vor allem im
Sozialbereich steigende Ausgaben gegenüberstünden. "Es zeigt sich
deutlich, dass wir kein Problem der Ausgaben haben. Vielmehr sind
die Einnahmen nicht mit den zunehmenden Aufgaben gewachsen."
Gesetzlich vorgeschriebene und notwendige Ausgaben müssten ohne
ausreichende Finanzierung getätigt werden.
Fichtner befürchtet eine weitere Einengung der Handlungsspielräume: "Die Gemeindefinanzen müssen endlich auf eine langfristig tragfähige Basis gestellt werden, die nicht immer die reichen Kommunen bevorzugt und die ärmeren am ausgestreckten Arm verhungern lässt." Versprechungen, die Steuern zu senken, und Steuergeschenke seien nicht hinnehmbar. Der OB nennt Beispiele: "Bei den Straßen und öffentlichen Gebäuden hat sich ein Sanierungsrückstand angestaut, der an die Substanz geht. Das betrifft städtische Straßen ebenso wie die der Kreise oder auch die von Land und Bund." Selbst das groß angelegte Sanierungsprogramm für die Hofer Schulen trage kaum dazu bei, den Bedarf zu decken. red |
