| KOMMENTAR |
| Nagelprobe |
| Seit Jahren schiebt Hof einen Sanierungsrückstau
vor sich her. Der Grund ist die miserable Haushaltssituation der
Stadt. Die Einnahmen halten mit den Ausgaben nicht Schritt. Und
dabei sind die Ausgaben nicht einmal freiwilliger Natur – bereits
die Pflichtaufgaben, die eine Kommune zu erfüllen hat, kann die
Stadt Hof aus eigener Kraft nicht mehr stemmen.
In der vorigen Woche schrieb Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner an den Bayerischen Innenminister eine Brief. Darin beschreibt er, dass trotz hoher Schlüsselzuweisung und steigendem Anteil an der Einkommenssteuer die Stadt weiter mit finanziellen Problemen behaftet sein wird. Denn das Anzapfen der vielen Fördertöpfe ist für eine finanzschwache Kommune, wie Hof eine ist, auch weiter nicht möglich. Kein Eigenanteil, uns sei er noch so gering, ist für Hof zu stemmen. Nur wenn es dem Freistaat gelänge, betont Fichtner, ein Programm zum Ersatz des ansonsten nötigen Eigenanteils für bedürftige Kommunen zu entwickeln, könnten dringend nötige Investitionen oder Sanierungen angegangen werden. Der Brief an Joachim Herrmann ist wenige Tage
alt. Nun ist die Politik am Zug, zu zeigen, wie ernst es ihr bei der
Diskussion um kommunale Investitionsprogramme ist. Der „Fall
Jahnhalle“ ist die Nagelprobe. Kerstin Dolde |
