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Erschienen in der Frankenpost am 09.03.2009 
 

„Hof-Pass“ | Mit großer Mehrheit entscheidet sich der Stadtrat gegen die Einführung eines Sozialausweises. Bei den klammen Kassen von Vereinen, Institutionen und der Stadt sind keine Nachlässe drin
Diese Vergünstigungen gibt’s in Hof

 
Von Christoph Plass

HofDie Stadt Hof wird keinen Sozialausweis einführen. Das hat am vergangenen Freitag der Stadtrat mit fünf Gegenstimmen beschlossen – mit denen von Margit Doll, Die Grünen, Thomas Etzel, Die Linke, und drei Fraktionsmitgliedern der SPD. „Linke“-Stadtrat Etzel hatte den Antrag auf Einführung eines „Hof-Passes“ gestellt. Nach den Prüfungen durch die zuständigen städtischen Stellen, einer Vorberatung im Hauptausschuss und der erneuten Vorstellung des Anliegens im Stadtrat ist das Thema nun aber erst einmal vom Tisch: In Zeiten klammer Kassen kann sich Hof diese freiwillige Leistung nicht leisten, so lautete der Tenor von Stadtverwaltung und Fraktionen.

Am Freitag hielt Thomas Etzel ein leidenschaftliches – und durchaus ansteckendes – Plädoyer für die Richtig- und Wichtigkeit eines Ausweises, der den bedürftigen Einwohnern die Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben erleichtern oder überhaupt erst ermöglichen würde. Allein haben da bereits die Vertreter aller Fraktionen erläutert, wie sie das Vorhaben sehen – als gute Sache, theoretisch und moralisch, als unmach- und tragbar allerdings in der jetzigen Situation der Stadt und ihrer Institutionen.

An Bürgermeister Eberhard Siller war es, die Sachlage darzulegen vor dem Plenum. Gemäß dem Antrag Etzels hat die Verwaltung geprüft, wo Ermäßigungen drin wären. Sie hat dazu die Stadtwerke als Träger der Bäder und Verkehrsbetriebe, das Theater, die Symphoniker, die Volkshochschulen und die Sportvereine der Stadt angeschrieben mit der Frage, welche Vergünstigungen sie willens oder in der Lage wären, zu gewähren. Das Ergebnis war ernüchternd: Kaum einer würde in dem Umfang mitmachen, wie sich Thomas Etzel das wünscht.

Nur ein Verein antwortet

Der TSV 1861 war der einzige der angeschriebenen Vereine, der auf die Anfrage überhaupt geantwortet hat – und zwar mit einer positiven Meldung: 50 Prozent Nachlass wären machbar, verlas Bürgermeister Eberhard Siller vor dem Stadtrat. Auch das Theater würde diese Ermäßigung für ausgewählte Vorstellungen gewähren, so sich daraus für das Haus keine großen Einbußen ergeben. Die Volkshochschule des Landkreises gewähre bereits 25 Prozent Nachlass für verschiedene Personengruppen – eine Erhöhung des Rabatts auf 50 Prozent wollte sie sich von der Stadt bezahlen lassen. Symphoniker-Musikschule und Stadtwerke schlossen Preisnachlässe kategorisch aus. Beide Einrichtungen seien sowieso Zuschussbetriebe, war die Begründung.

Zu den umfangreichen Ausführungen Sillers, was alles gegen die Einführung eines Sozialausweises spricht, gehörte auch der Punkt der Bedarfsermittlung. Wer hätte denn Anspruch auf den „Hof-Pass“? Um aufwendige Prüfungen zu vermeiden, habe man sich in Absprache mit Thomas Etzel darauf geeinigt, die Empfänger von Hartz IV-Leistungen und Sozialhilfe einzubeziehen.

Eigentlich eine schöne Sache

Mit dem negativen Beschluss jedoch sind diese Überlegungen hinfällig – den Sozialausweis wird es nicht geben in Hof. Die Fraktionen begrüßten zwar alle die Tatsache, dass man sich Gedanken gemacht hat, wegen der allgemein schlechten finanziellen Situation jedoch stimmte keine für den Beschluss.

„In Hof gibt es bereits ein großes Maß an sozialem Handeln“, sagte Bettina Zschätzsch für die CSU. „Wir sollten den Antrag nicht vom Tisch fegen, das alles ist aber schwierig“, betonte Hannelore Bürk für die Mehrheit der SPD-Räte. Als „schöne Sache für die Stadt“ bezeichnete Ingeburg Buchta den „Hof-Pass“, und stimmte dennoch mit den FAB-Räten gegen den Antrag. Das war die Stelle, an der Antragsteller Etzel nochmals für sein Vorhaben warb: „Finanzielle Engpässe ändern doch nichts an der Richtigkeit dieses Vorhabens!“

„Jedes vierte Kind in Hof ist arm“, mahnte vor einiger Zeit der Kinderschutzbund. Stadtrat Thomas Etzel schätzt den Anteil der finanziell Benachteiligten in der Stadt auf 20 bis 25 Prozent: „Hof ist in Bayern ganz oben mit Arbeitslosen und Bedürftigen!“ Foto: dpa

Bürgermeister Eberhard Siller

„Linke“-Stadtrat Thomas Etzel

Die Stadt hat in den vergangenen Jahren die meisten ihrer freiwilligen Leistungen für finanziell Benachteiligte streichen müssen – aber nicht alle. Vor allem Kindern einkommensschwacher Familien greift die Stadt bei Bedarf unter die Arme. Für die Aktionen im Rahmen der Ferienprogramme beispielsweise gibt es mit entsprechendem Nachweis Vergünstigungen. Zudem können Klassenfahrten bezuschusst werden – die Stadt hat dazu einen Fonds eingerichtet. Auch die kürzlich beschlossenen Zuzahlungen zum Schulessen für Nachmittagsunterricht (wir berichteten) gehen in diese Richtung.


 

 

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