Von Christoph Plass
Hof – Die
Stadt Hof wird keinen Sozialausweis einführen. Das hat am
vergangenen Freitag der Stadtrat mit fünf Gegenstimmen beschlossen –
mit denen von Margit Doll, Die Grünen, Thomas Etzel, Die Linke, und
drei Fraktionsmitgliedern der SPD. „Linke“-Stadtrat Etzel hatte den
Antrag auf Einführung eines „Hof-Passes“ gestellt. Nach den
Prüfungen durch die zuständigen städtischen Stellen, einer
Vorberatung im Hauptausschuss und der erneuten Vorstellung des
Anliegens im Stadtrat ist das Thema nun aber erst einmal vom Tisch:
In Zeiten klammer Kassen kann sich Hof diese freiwillige Leistung
nicht leisten, so lautete der Tenor von Stadtverwaltung und
Fraktionen.
Am Freitag hielt Thomas Etzel ein leidenschaftliches – und
durchaus ansteckendes – Plädoyer für die Richtig- und Wichtigkeit
eines Ausweises, der den bedürftigen Einwohnern die Teilhabe am
kulturellen und gesellschaftlichen Leben erleichtern oder überhaupt
erst ermöglichen würde. Allein haben da bereits die Vertreter aller
Fraktionen erläutert, wie sie das Vorhaben sehen – als gute Sache,
theoretisch und moralisch, als unmach- und tragbar allerdings in der
jetzigen Situation der Stadt und ihrer Institutionen.
An Bürgermeister Eberhard Siller war es, die Sachlage darzulegen
vor dem Plenum. Gemäß dem Antrag Etzels hat die Verwaltung geprüft,
wo Ermäßigungen drin wären. Sie hat dazu die Stadtwerke als Träger
der Bäder und Verkehrsbetriebe, das Theater, die Symphoniker, die
Volkshochschulen und die Sportvereine der Stadt angeschrieben mit
der Frage, welche Vergünstigungen sie willens oder in der Lage
wären, zu gewähren. Das Ergebnis war ernüchternd: Kaum einer würde
in dem Umfang mitmachen, wie sich Thomas Etzel das wünscht.
Nur ein Verein antwortet
Der TSV 1861 war der einzige der angeschriebenen Vereine, der auf
die Anfrage überhaupt geantwortet hat – und zwar mit einer positiven
Meldung: 50 Prozent Nachlass wären machbar, verlas Bürgermeister
Eberhard Siller vor dem Stadtrat. Auch das Theater würde diese
Ermäßigung für ausgewählte Vorstellungen gewähren, so sich daraus
für das Haus keine großen Einbußen ergeben. Die Volkshochschule des
Landkreises gewähre bereits 25 Prozent Nachlass für verschiedene
Personengruppen – eine Erhöhung des Rabatts auf 50 Prozent wollte
sie sich von der Stadt bezahlen lassen. Symphoniker-Musikschule und
Stadtwerke schlossen Preisnachlässe kategorisch aus. Beide
Einrichtungen seien sowieso Zuschussbetriebe, war die Begründung.
Zu den umfangreichen Ausführungen Sillers, was alles gegen die
Einführung eines Sozialausweises spricht, gehörte auch der Punkt der
Bedarfsermittlung. Wer hätte denn Anspruch auf den „Hof-Pass“? Um
aufwendige Prüfungen zu vermeiden, habe man sich in Absprache mit
Thomas Etzel darauf geeinigt, die Empfänger von Hartz IV-Leistungen
und Sozialhilfe einzubeziehen.
Eigentlich eine schöne Sache
Mit dem negativen Beschluss jedoch sind diese Überlegungen
hinfällig – den Sozialausweis wird es nicht geben in Hof. Die
Fraktionen begrüßten zwar alle die Tatsache, dass man sich Gedanken
gemacht hat, wegen der allgemein schlechten finanziellen Situation
jedoch stimmte keine für den Beschluss.
„In Hof gibt es bereits ein großes Maß an
sozialem Handeln“, sagte Bettina Zschätzsch für die CSU. „Wir
sollten den Antrag nicht vom Tisch fegen, das alles ist aber
schwierig“, betonte Hannelore Bürk für die Mehrheit der SPD-Räte.
Als „schöne Sache für die Stadt“ bezeichnete Ingeburg Buchta den
„Hof-Pass“, und stimmte dennoch mit den FAB-Räten gegen den Antrag.
Das war die Stelle, an der Antragsteller Etzel nochmals für sein
Vorhaben warb: „Finanzielle Engpässe ändern doch nichts an der
Richtigkeit dieses Vorhabens!“
„Jedes vierte Kind in Hof ist arm“, mahnte vor einiger Zeit der
Kinderschutzbund. Stadtrat Thomas Etzel schätzt den Anteil der
finanziell Benachteiligten in der Stadt auf 20 bis 25 Prozent: „Hof
ist in Bayern ganz oben mit Arbeitslosen und Bedürftigen!“
Foto: dpa
Bürgermeister Eberhard Siller
„Linke“-Stadtrat Thomas Etzel
Die Stadt hat in den vergangenen Jahren die meisten ihrer
freiwilligen Leistungen für finanziell Benachteiligte streichen
müssen – aber nicht alle. Vor allem Kindern einkommensschwacher
Familien greift die Stadt bei Bedarf unter die Arme. Für die
Aktionen im Rahmen der Ferienprogramme beispielsweise gibt es mit
entsprechendem Nachweis Vergünstigungen. Zudem können Klassenfahrten
bezuschusst werden – die Stadt hat dazu einen Fonds eingerichtet.
Auch die kürzlich beschlossenen Zuzahlungen zum Schulessen für
Nachmittagsunterricht (wir berichteten) gehen in diese Richtung.
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