Hof –
Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit sollen künftig für
die Stadt außen vor bleiben. Der Hofer Stadtrat fasste in seiner
jüngsten Sitzung einen einstimmigen Beschluss.
Bei Beschaffungen und Ausschreibungen besteht
die Stadt ab sofort „in begründeten Fällen“ darauf, dass nur noch
Produkte zum Einsatz kommen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit
hergestellt worden sind. Dies müssen die Firmen durch eine
Zertifizierung einer unabhängigen Organisation nachweisen – oder
aber durch eine Selbstverpflichtungs-Erklärung. Insbesondere sind
Produkte aus Asien, Afrika oder Lateinamerika betroffen, die die
Stadt möglicherweise bezieht. Das sind zum Beispiel Bälle,
Sportartikel, Sportbekleidung, Natur- und Pflastersteine, die etwa
aus China stammen. Hinzu kommen Billigprodukte aus Holz sowie
Kaffee, Kakao, Orangen- oder Tomatensaft. Zum Beschluss gehört eine
Aufforderung an Eigenbetriebe, Zweckverbände und Gesellschaften der
Stadt, in ihren Bereichen genauso zu verfahren und ein kritisches
Augenmerk auf die Produkte zu richten.
Grundlage des Beschlusses ist ein Antrag der
CSU-Stadtratsfraktion vom 26. November 2008. Stadtdirektor Franz
Pischel erinnerte daran, dass der Freistaat für seine Aufträge
bereits seit 2007 eine Erklärung von Betrieben in Sachen
Kinderarbeit zwingend vorschreibt. Wer diese Erklärung nicht abgibt,
wird aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen. Inzwischen haben 40
Kommunen in Bayern entsprechende Maßnahmen getroffen, um die
ausbeuterische Kinderarbeit einzudämmen. Pischel wies auch auf eine
Fachtagung zu diesem Thema hin, die die Stadt, die Lokale Agenda 21
und das „Eine-Welt-Netzwerk“ veranstaltet hatten. Die Agenda 21 hat
ebenfalls einen Antrag gestellt, ein Signal an Produzenten und
Händler zu setzen, sich mit ausbeuterischer Kinderarbeit auseinander
zu setzen.
Bettina Zschätzsch (CSU) freute sich in ihrer
Stellungnahme, dass der Kampf gegen die Kinderarbeit immer weitere
Kreise zieht. Große Sportartikel-Firmen könnten sich mittlerweile in
Westeuropa kaum mehr erlauben, Produkte zu verkaufen, die von
Kindern hergestellt worden sind. „Jetzt wird von den Zulieferern
eine Erklärung verlangt.“
Karola Böhm (SPD) betonte: „Die Ausbeutung von
Kindern ist zu verachten.“ Beim künftigen Bodenbelag der Altstadt
könnte der Stadtratsbeschluss erstmals greifen, meinte sie. Dann
werde nur Pflaster verwendet, bei denen man eine Gewissheit habe,
dass Kinderarbeit ausgeschlossen werden könne.
Thomas Etzel (Die Linke) sagte abschließend,
er sei gegen Produkte aus |