Wolfgang Fleischer,
CSU-Fraktionsvorsitzender:
„Wir haben jede Position überarbeitet, um in den Bereich eines
genehmigungsfähigen Haushalts zu kommen. Wir können nicht alles
zusammenstreichen, denn es gilt die oberzentrale Funktion der
schönen Stadt Hof zu erhalten. Ich bin froh, dass wir die
Schwerpunkte im Schulbereich setzen können und den Neubau der
Freiheitshalle angehen können. Diese Halle ist ein ganz wichtiger
Bestandteil von Hof.
Betrachtet man die Ausgaben für den Sozialbereich über rund 18
Millionen Euro und die Gewerbesteuereinnahmen von 15 Millionen Euro,
dann muss man kein großer Haushaltsexperte sein, um die Schieflage
zu erkennen.“
Karola Böhm (SPD):
„Der Haushalt ist handwerklich gut gemacht. Er trägt die
Handschrift von Kämmerer Fischer – mir fehlt jedoch die Handschrift
des Oberbürgermeisters.“
Dr. Jürgen Adelt, SPD-Fraktionsvorsitzender:
„Dank erhöhter Schlüsselzuweisungen sind wir mit dem Haushalt in
den Bereich der Genehmigungsfähigkeit gekommen. Einen Anspruch
darauf haben wir nicht, weil die Mindestzuführung nicht
gewährleistet ist. Das Zahlenwerk birgt für die Zukunft etliche
Risiken: Wir schieben ja noch die Lasten für den
Automobilzulieferpark oder das Theaterdefizit vor uns her. Die
Schulden müssen irgendwann bezahlt werden.“
Günther Merkel, SPD:
„Wir können die tolle Sozialarbeit der Vereine auch dadurch
würdigen, dass wir die Jahnhalle mit FAG-Mitteln finanzieren können.
Es ist uns sogar möglich, die neue Jahnhalle mit den langersehnten
Tribünen zu planen. Energetische Investitionsmaßnahmen werden uns
für die Münsterschule und bei der Schwimmhalle am Rosenbühl
ermöglicht.“
Joachim Dumann, FAB-Fraktionsvorsitzender:
„Wir werden dem Haushalt in der Stadtratssitzung zustimmen.
Zunächst sah es im November ja noch so aus, als würden wir kein
genehmigungsfähiges Zahlenwerk bekommen. Aber wir haben vieles
gestrichen, etliches zurück gestellt. Und dann wurden
Schlüsselzuweisungen in stattlicher Höhe in Aussicht gestellt. So
kann unser Haushalt ausgeglichen werden, mehr noch: Die Möglichkeit
des Zuführens von Mitteln vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt
besteht. Für das Jahr 2009 sind wenig gestreute Investitionen zu
erwarten, wir müssen uns auf die vier Hauptpunkte beschränken. Das
sind: Sanierung der Freiheitshalle, der Longoliusschule, der
Hofecker schule und der Neubau der Jahnhalle.“
Margit Doll, Grüne:
„Ich finde es erschreckend, wie die Schulden unserer Stadt immer
weiter ansteigen. Das meiste Geld fließt jedoch in Notwendiges und
in kommunale Pflichtausgaben. Bedauerlich finde ich, dass nicht mehr
auf die energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden Wert gelegt
wird. Das würde auf Dauer viel Geld sparen. Die Millionen für den
Flugplatz-Betrieb und das Altstadt-Dach schmecken mir gar nicht.“
K. D. |