Hof – Nur einen Monat nach der Sperrung der Jahnturnhalle ist der Neubau einer Dreifachturnhalle an gleicher Stelle so gut wie sicher: Im Haushalt 2009 sind für das Projekt vier Millionen Euro an Ausgaben vorgesehen. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner und Kämmereileiter Peter Fischer hoffen darauf, dass der städtische Eigenanteil nur 800 000 Euro betragen wird, den Rest soll der Staat bezahlen.

Fischer erläuterte, die Förderquote beim Neubau einer Sportstätte liege bei höchstens 80 Prozent. Die Regierung von Oberfranken könne einen Fördersatz von maximal 50 Prozent zusagen; die Entscheidung über eine höhere Förderung habe dann das bayerische Finanzministerium. Bisher steht laut Fischer fest, dass eine Sanierung der Jahnhalle keinen Sinn machen würde.

Die Jahnturnhalle ist mitten in den Haushaltsberatungen noch mit höchster Priorität in den Etat aufgenommen worden. Vor der Schließung der maroden Halle war eine Kreditaufnahme von 11,6 Millionen Euro vorgesehen – nun sind es 12,428 Millionen Euro.

Schulen und Freiheitshalle

Genau um diese Summe wird es in den kommenden Wochen und Monaten gehen: Wenn der Stadtrat – woran niemand (siehe Stimmen unten) ernsthaft zweifelt – am Freitag den Haushalt beschließt, werden die Blicke nach Bayreuth gehen. Und wieder einmal stellt sich die Frage, ob die Bezirksregierung die Kredite genehmigt. Werden die Kredite komplett oder zum Teil abgelehnt, geht die Stadt für das laufende Jahr in eine „haushaltslose“ Zeit; sie muss dann jedes einzelne Projekt aus dem Vermögens-Haushalt mit der Regierung von Oberfranken abstimmen. Einige Vorhaben müssten erneut auf den Prüfstand.

Doch bei genauerem Hinsehen sind die Einspar-Möglichkeiten im Vermögens-Haushalt nicht allzu groß. Zwar ist das Volumen von 33,136 Millionen Euro beachtlich – doch darin sind größtenteils Projekte enthalten, für die es ohnehin bereits „grünes Licht“ gegeben hat. Der Stadt liegen bereits „Verpflichtungs-Ermächtigungen“ in Höhe von 21,566 Millionen Euro vor – und zwar für folgende Projekte:

Für die Sanierung der Freiheitshalle, die im Mai beginnt, sind 13 Millionen Euro eingeplant.

Die Sanierung der Schule am Longoliusplatz, die fortgeführt wird, nimmt in diesem Jahr 316 000 Euro in Anspruch.

Die Sanierung der Hofecker Schule ist 2009 mit einem Betrag von 8,251 Millionen Euro angesetzt.

Hinzu kommen im Bereich der Baumaßnahmen – zusätzlich zu den vier Millionen Euro für die Jahnhalle:

Knapp 3,5 Millionen Euro entfallen auf die Generalsanierung der Münch-Ferber-Villa, die allerdings für die Stadt mit keinen Kosten verbunden sein soll.

Für die kostenrechnenden Einrichtungen – zum Beispiel die Kanäle – muss die Stadt 3,68 Millionen Euro zahlen.

Die Anschaffung von Gegenständen des Anlagevermögens – dazu zählt die Einrichtung von Klassenzimmern oder Sporthallen – schlägt mit 1,9 Millionen Euro zu Buche.

Die Stadt nimmt Kredite auf

– für die kostenrechnenden Einrichtungen

– zur Umschuldung von bestehenden Krediten

– zur Finanzierung der Schulsanierungen und der Freiheitshalle

– für sonstige Investitionen

Trübe Aussichten bis 2012

Letztere beziffert der Kämmereileiter auf 1,48 Millionen Euro. Und davon muss bereits die Jahnturnhalle bezahlt werden. Mit anderen Worten: Der Spielraum für Investitionen wird immer geringer. „Wir schaffen gerade die Mindestzuführung zum Vermögens-Haushalt“, sagt Fischer, „ein schweres Los.“

Und auch die Aussichten für die Jahre 2010 bis 2012 seien „alles andere als rosig“.

Das Haushaltsjahr 2009 ist geprägt von Mehrausgaben und Mindereinnahmen:

Die Bezirksumlage steigt im Vergleich zum Jahr um 1,5 Millionen Euro.

270 000 Euro mehr müssen an Altfehlbeträgen getilgt werden.

Die Schlüsselzuweisungen sind um 1,5 Millionen Euro zurückgegangen. Ursprünglich hatte die Stadt hier mit einem weit niedrigeren Wert gerechnet. Doch von der Tatsache, dass die Stadt München bei der Verteilung der Zuweisungen leer ausging, profitierten fast alle bayerischen Kommunen.