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Erschienen in der Frankenpost am 07.02.2009 

So fuhren die Busse zuletzt an den Sommer-Wochenenden um die Altstadt herum. Im jetzt beschlossenen Konzept ist die „busfreie Altstadt“ der Dreh- und Angelpunkt. Eine geänderte Verkehrsführung und Umbaumaßnahmen sind die Folgen. Quelle: Stadt Hof

Reform | Die Räte diskutieren kontrovers über das ÖPNV-Gutachten. Am Ende geben sie ohne Gegenstimme grünes Licht. Ein „Nachbessern“ ist jedoch nicht ausgeschlossen.
Eindeutige Entscheidung nach hitziger Debatte

 
Von Jan Fischer

Hof Schwarzer Anzug, schwarze Krawatte: Man könnte annehmen, Leonhard Wiedemann geht zu einer Trauerfeier. Doch der Apotheker besucht die Stadtratssitzung am Freitagnachmittag. Als Sprecher der Anwohner der oberen Bismarckstraße hat er eine kleine Demonstration mit Seltenheitswert ins Leben gerufen, die ihr Ziel nicht verfehlt: Sie erregt jede Menge Aufmerksamkeit. Auf einem Transparent stehen die Namen der Straßen, die vom Buskonzept betroffen sind – Bismarckstraße, Marienstraße und Luitpoldstraße. Ein anderer Schriftzug fährt schwere Geschütze auf: „Todesstoß für Bürgerrechte“, heißt es da. Anwohner wollen schwarze Kreuze im großen Sitzungssaal des Rathauses anbringen – dies wird ihnen jedoch untersagt.

Die Zuschauerreihen sind dicht besetzt. Die Sitzplätze reichen für die Bürger nicht aus. Die konkreten Details der Reform des Busfahrplans, die auf der Tagesordnung stehen, stoßen offensichtlich auf riesiges Interesse.

Zunächst geht es um den Eilantrag der FAB-Fraktion, die eine Probephase von einem halben Jahr gefordert hat. Der Antrag wird gegen die Stimmen der FAB-Räte zurückgewiesen.

Die Debatte ist bereits jetzt hitzig. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner an die Adresse der FAB: „Für den, der ständig schläft, wird alles eilig, wenn er aufwacht.“ Fichtner wirft den FAB-Vertretern vor, an wichtigen Besprechungen und Sitzungen nicht teilzunehmen. „Sie müssen Ihr Amt ernst nehmen.“ Joachim Dumann, Fraktionschef der FAB, weist die Anschuldigen zurück. Viele seiner Kollegen seien beruflich stark eingespannt.

In der Diskussion begrüßen die Sprecher über Partei- und Gruppierungsgrenzen hinweg das Buskonzept. Den Demonstranten schreibt SPD-Rat Rainer Kellner ins Stammbuch: „Für die Anwohner der Bismarckstraße ändert sich gar nichts.“ Es würden falsche Behauptungen aufgestellt, die den Stadtrat in ein schlechtes Licht rückten.

Zwischenzeitlich droht Joachim Dumann damit, dass seine Fraktion das Konzept ablehnen werde. Letztlich kommt der Stadtrat überein, dass in den Beschluss ein Passus aufgenommen wird, der eine Probephase – allerdings ohne zeitliche Beschränkung – vorsieht. Eine „ständige Beobachtung“ der Gegebenheiten in der Stadt sei ohnehin Aufgabe jedes Stadtrats und jedes Mitarbeiters in der Verwaltung, betont der OB. Nach rund 90-minütiger Beratung mit mehreren Kontroversen und Spitzen gibt es einstimmig grünes Licht für die Neuordnung des ÖPNV.

 

Dauerthema
 

Die Forderung nach einer busfreien Altstadt ist so alt wie die Fußgängerzone selbst: Seit den achtziger Jahren werden immer wieder Stimmen laut, den Busverkehr aus der Einkaufsmeile zu verbannen. Am 17. März 2006 beschließt der Stadtrat eine Probephase, jeweils zwischen April und Oktober. Als ein Impulsprojekt wird dann das Konzept zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) in Angriff genommen. Am 13. Juni 2008 gibt es den Grundsatzbeschluss dazu. Am 13. Oktober 2008 dreht sich eine Bürgerversammlung allein um das Thema ÖPNV.

 

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