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Erschienen in der Frankenpost am 06.02.2009 
 

 

Stellungnahme | Wolfgang Fleischer wirft der Fraktion der Freien Aktiven Bürger ein „hektisches Vorgehen“ vor. Christlich-soziale Räte werden heute der ÖPNV-Neuordnung in der überarbeiteten Fassung zu
CSU-Fraktionschef kritisiert FAB-Eilantrag

 
Hof Deutliche Kritik an der Arbeitsweise der FAB-Fraktion übt Wolfgang Fleischer, Vorsitzender der CSU-Fraktion, in einer Stellungnahme. „Mit ihrem Eilantrag entlarvt sich die FAB-Fraktion wieder einmal selbst“, schreibt er.

Offensichtlich nähmen die Freien Aktiven Bürger die Gremienarbeit nicht oder nur wenig ernst. Bereits Mitte des vergangenen Jahres sei das ÖPNV-Konzept dem Stadtrat vorgestellt worden, Bürgerbefragungen und eine Bürgerversammlung hätten stattgefunden. „Seit dieser Zeit beschäftigen sich Bauausschuss, Verkehrsbeirat und der Aufsichtsrat der HofVerkehr GmbH mit diesem für Hof wichtigen Thema. In diesen Gremien sitzen auch Vertreter der FAB.“

Seit Monaten zeichne sich ab, wie die Lösung zum ÖPNV in Hof umgesetzt werden solle. In der letzten vorberatenden Sitzung des Verkehrsbeirates seien nochmals alle Eckpunkte des Konzepts besprochen worden. „Kein Wort des Einwands oder, was noch besser gewesen wäre, Verbesserungsvorschläge der FAB“, moniert Fleischer. Mit dem Eilantrag wolle die FAB-Fraktion das „monatelange Nichtstun in dieser Angelegenheit“ kaschieren. Sämtliche Punkte aus dem Eilantrag seien in den Beiräten und Ausschüssen besprochen worden oder die Erläuterungen seien der Sitzungsvorlage zu entnehmen gewesen. „Mit diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie die FAB-Fraktion arbeitet.“

Wie der CSU-Fraktionschef weiter mitteilt, sei die FAB-Fraktion bei einem Gespräch zum Thema ,,Leerstandsmanagement“ trotz Einladung nicht vertreten gewesen. Auch hier werde sich Fraktion wohl wieder uninformiert fühlen und vermutlich erneut kurz vor einem Beschluss „einen Eilantrag aus dem Hut zaubern“.

Abschließend stellt Fleischer für die CSU-Fraktion fest, dass sie dem ÖPNV-Konzept in seiner jetzigen Form zustimmen werde. Klar sei für die CSU-Räte aber auch, dass mit dem Beginn der Umsetzung des überarbeiteten Gutachten zunächst praktische Erfahrungen gesammelt werden müssten; ein punktuelles Nachsteuern müsse möglich sein. red

 

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