Hof –
Deutliche Kritik an der Arbeitsweise der FAB-Fraktion übt
Wolfgang Fleischer, Vorsitzender der CSU-Fraktion, in einer
Stellungnahme. „Mit ihrem Eilantrag entlarvt sich die FAB-Fraktion
wieder einmal selbst“, schreibt er.
Offensichtlich nähmen die Freien Aktiven Bürger die Gremienarbeit
nicht oder nur wenig ernst. Bereits Mitte des vergangenen Jahres sei
das ÖPNV-Konzept dem Stadtrat vorgestellt worden, Bürgerbefragungen
und eine Bürgerversammlung hätten stattgefunden. „Seit dieser Zeit
beschäftigen sich Bauausschuss, Verkehrsbeirat und der Aufsichtsrat
der HofVerkehr GmbH mit diesem für Hof wichtigen Thema. In diesen
Gremien sitzen auch Vertreter der FAB.“
Seit Monaten zeichne sich ab, wie die Lösung zum ÖPNV in Hof
umgesetzt werden solle. In der letzten vorberatenden Sitzung des
Verkehrsbeirates seien nochmals alle Eckpunkte des Konzepts
besprochen worden. „Kein Wort des Einwands oder, was noch besser
gewesen wäre, Verbesserungsvorschläge der FAB“, moniert Fleischer.
Mit dem Eilantrag wolle die FAB-Fraktion das „monatelange Nichtstun
in dieser Angelegenheit“ kaschieren. Sämtliche Punkte aus dem
Eilantrag seien in den Beiräten und Ausschüssen besprochen worden
oder die Erläuterungen seien der Sitzungsvorlage zu entnehmen
gewesen. „Mit diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie die
FAB-Fraktion arbeitet.“
Wie der CSU-Fraktionschef weiter mitteilt, sei die FAB-Fraktion
bei einem Gespräch zum Thema ,,Leerstandsmanagement“ trotz Einladung
nicht vertreten gewesen. Auch hier werde sich Fraktion wohl wieder
uninformiert fühlen und vermutlich erneut kurz vor einem Beschluss
„einen Eilantrag aus dem Hut zaubern“.
Abschließend stellt Fleischer für die CSU-Fraktion fest, dass sie
dem ÖPNV-Konzept in seiner jetzigen Form zustimmen werde. Klar sei
für die CSU-Räte aber auch, dass mit dem Beginn der Umsetzung des
überarbeiteten Gutachten zunächst praktische Erfahrungen gesammelt
werden müssten; ein punktuelles Nachsteuern müsse möglich sein.
red |