Hof –
Die Stadt Hof will vom Konjunkturprogramm der Bundesregierung
profitieren. Auch wenn weder die genaue Summe, die nach Hof fließt,
noch konkrete Projekte feststehen, gibt es doch eine Wunschliste.
Darauf stehen Schulen, Hallen und Straßen ganz oben.
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner wollte
sich bei einer Pressekonferenz am gestrigen Freitag nicht auf
Prioritäten festlegen – „die muss der Stadtrat setzen“. Dennoch
nannte er eine Reihe von möglichen Maßnahmen, die mit den Millionen
aus Berlin schneller als gedacht realisiert werden könnten. Diese
Vorhaben, betonte Fichtner, seien im Entwurf des Haushaltsplans 2009
dem Rotstift zum Opfer gefallen.
Schulzentrum
Rosenbühl: Die Wärmedämmung von Fassade
und Dach – auch im dazugehörigen Schwimmbad – muss auf den neuesten
Stand gebracht werden.
Jahnturnhalle:
Es sind zwar im Entwurf des Etats 100 000 Euro für eine
„Neukonzeption“ der Halle vorgesehen. Sollten aber zusätzliche
Mittel zur Verfügung stehen, könnte vielleicht noch in diesem Jahr
mit der Generalsanierung begonnen werden.
Münsterschule:
„Hier ist der Nachholbedarf am größten“, meint OB Fichtner. Aber
auch weitere Maßnahmen an der Christian-Wolfrum-Schule nannte er aus
dem Bereich der Schulen.
Straßen: Eine
Generalsanierung der Ernst-Reuter-Straße soll ohnehin in diesem Jahr
in Angriff genommen werden – mit Konjunkturmitteln aus Berlin wäre
dies natürlich einfacher. Doch auch die Fabrikzeile, die Wunsiedler
Straße und die Jahnstraße seien dringend sanierungsbedürftig.
Brücken: Die
Angerbrücke und die Untere Steinerne Brücke sind in die Jahre
gekommen und müssen ausgebessert werden.
Fichtner stellte eine grobe Rechnung auf:
Beziehe man die 3,5 Milliarden Euro, die den Kommunen zugute kommen
sollen, auf die Einwohnerzahl Hofs, müssten rund zwei Millionen Euro
in Hof ankommen. Angesichts eines Investitionsstaus von 50 Millionen
Euro habe man die Hoffnung, zumindest einen kleinen Teil davon mit
Hilfe des Konjunkturprogramms abzubauen.
Ebenso sei es unbestritten, dass die Mittel
vor allem an finanzschwache Kommunen verteilt werden sollen; darauf
habe unter anderem der Deutsche Städtetag hingewiesen. Dies habe er
in einem Schreiben an Bayerns Innenminister Joachim Herrmann
deutlich gemacht, das dem Kabinett bei seiner ersten Beratung über
das Konjunkturpaket am kommenden Dienstag vorliegen werde. Zudem
werde er, Fichtner, bei der CSU-Delegiertenversammlung zur
Europawahl die Gelegenheit nutzen, mit Innen- und Finanzminister zu
sprechen.
Wie wertvoll zusätzliche Mittel für die Stadt
sind, erläuterte Kämmereileiter Peter Fischer am Beispiel Straßen-
und Kanalbau: „Dringend erforderliche Maßnahmen schieben wir vor uns
her.“ Die Folge sei, dass die Unterhaltungskosten – also die
Ausgaben – weiter steigen. „Ein Teufelskreis.“
Fichtner betonte, dass die Finanzspritze nur
für neu beginnende Projekte gedacht sei. Aus der
„Verschrottungsprämie“ für Fahrzeuge könne die Stadt im Übrigen
keinen Nutzen ziehen. Zwar würden nach seinen Worten einige Autos
des städtischen Bauhofs die Anforderungen erfüllen – aber:
„Öffentliche Träger müssen bei dieser Prämie außen vor bleiben.“ J.
F. |