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Erschienen in der Frankenpost am 05.12.2009 
 

 

Programme für die städtischen Impulse

 
Hof - Der Hofer Stadtrat hat am Freitag beschlossen, in welchen Umfängen sich die Stadt im kommenden Jahr um Mittel aus dem Bund-Länder-Programm Städtebauförderung bewirbt. Das Prozedere ist immer das gleiche: Schon im Vorfeld beschließt der Stadtrat die Höhe der Fördermittel, um die er sich im kommenden Jahr bemühen wird - und das, ohne konkrete Einzelmaßnahmen zu nennen. Namentlich ging es am Freitag um das Grundprogramm der Städtebauförderung, um die "Soziale Stadt" und um den Stadtumbau West.

Den Beschlüssen, die zum Schluss allesamt einstimmig fielen, gingen kurze Erklärungen von Stadtdirektor Franz Pischel über die aktuelle Fördersituation voraus: Über das Grundprogramm der Städtebauförderung seien seit 1979 insgesamt 19 693 900 Euro nach Hof geflossen. Derzeit befinden sich noch Maßnahmen in Höhe von 161 500 Euro in der Umsetzung, im kommenden Jahr kann die Stadt noch Projekte für 139 300 Euro realisieren. In jenem Grundprogramm wird sich die Stadt nächstes Jahr somit nicht um neue Mittel bewerben.

Über das Programm "Soziale Stadt" sind in den vergangenen zehn Jahren gut neun Millionen Euro in die Stadt gelangt, die fast schon komplett umgesetzt wurden. Zudem sind für anfinanzierte oder bereits bewilligte Projekte zusätzliche 1 280 200 Euro gebunden. Dazu kommen Mittel für weitere geplante Maßnahmen für 1 275 000 Euro. Bei einem Fördersatz von normalerweise 60 Prozent rechnet die Stadtkämmerei damit, 1 426 560 Euro vom Bund zu erhalten.

In den vergangenen fünf Jahren hat Hof aus dem Programm Stadtumbau West insgesamt 2 650 000 Euro erhalten. Davon sind noch 1 374 900 Euro ungebunden; dazu rechnet die Stadt mit einem zusätzlichen Finanzbedarf von 1 399 000 Euro, von denen wiederum 839 400 Euro gefördert werden sollten.

Die konkreten Einzelmaßnahmen, die mit diesen Geldern finanziert werden sollen, werden beim Beschluss bewusst nicht genannt. Die Entscheidung im Stadtrat dient lediglich dazu, der Regierung einen Überblick darüber zu verschaffen, mit welchen Größenordnungen sie zu rechnen hat. Die einzelnen Maßnahmen werden schließlich jede für sich diskutiert und gegebenenfalls beschlossen. Für den Stadtrat hat dieses Vorgehen den Vorteil, dass er, falls nötig, noch Projekte, die nicht zeitnah umgesetzt werden können, durch andere ersetzen kann. cp

 

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