Hof -
Der Hofer Stadtrat hat am Freitag beschlossen, in welchen
Umfängen sich die Stadt im kommenden Jahr um Mittel aus dem
Bund-Länder-Programm Städtebauförderung bewirbt. Das Prozedere ist
immer das gleiche: Schon im Vorfeld beschließt der Stadtrat die Höhe
der Fördermittel, um die er sich im kommenden Jahr bemühen wird -
und das, ohne konkrete Einzelmaßnahmen zu nennen. Namentlich ging es
am Freitag um das Grundprogramm der Städtebauförderung, um die
"Soziale Stadt" und um den Stadtumbau West.
Den Beschlüssen, die zum Schluss allesamt einstimmig fielen,
gingen kurze Erklärungen von Stadtdirektor Franz Pischel über die
aktuelle Fördersituation voraus: Über das Grundprogramm der
Städtebauförderung seien seit 1979 insgesamt 19 693 900 Euro nach
Hof geflossen. Derzeit befinden sich noch Maßnahmen in Höhe von 161
500 Euro in der Umsetzung, im kommenden Jahr kann die Stadt noch
Projekte für 139 300 Euro realisieren. In jenem Grundprogramm wird
sich die Stadt nächstes Jahr somit nicht um neue Mittel bewerben.
Über das Programm "Soziale Stadt" sind in den vergangenen zehn
Jahren gut neun Millionen Euro in die Stadt gelangt, die fast schon
komplett umgesetzt wurden. Zudem sind für anfinanzierte oder bereits
bewilligte Projekte zusätzliche 1 280 200 Euro gebunden. Dazu kommen
Mittel für weitere geplante Maßnahmen für 1 275 000 Euro. Bei einem
Fördersatz von normalerweise 60 Prozent rechnet die Stadtkämmerei
damit, 1 426 560 Euro vom Bund zu erhalten.
In den vergangenen fünf Jahren hat Hof aus dem Programm
Stadtumbau West insgesamt 2 650 000 Euro erhalten. Davon sind noch 1
374 900 Euro ungebunden; dazu rechnet die Stadt mit einem
zusätzlichen Finanzbedarf von 1 399 000 Euro, von denen wiederum 839
400 Euro gefördert werden sollten.
Die konkreten Einzelmaßnahmen, die mit diesen Geldern finanziert
werden sollen, werden beim Beschluss bewusst nicht genannt. Die
Entscheidung im Stadtrat dient lediglich dazu, der Regierung einen
Überblick darüber zu verschaffen, mit welchen Größenordnungen sie zu
rechnen hat. Die einzelnen Maßnahmen werden schließlich jede für
sich diskutiert und gegebenenfalls beschlossen. Für den Stadtrat hat
dieses Vorgehen den Vorteil, dass er, falls nötig, noch Projekte,
die nicht zeitnah umgesetzt werden können, durch andere ersetzen
kann. cp |