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Erschienen in der Frankenpost am 05.12.2009 
 

 

Stadtrat will Einigkeit in der FOC-Frage

 
Hof - Der Antrag der FAB zum Factory Outlet Center in Selb vom Freitag (wir berichteten) hat im Stadtrat für einige Verwirrung gesorgt. CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fleischer stürzte sich zunächst auf eine Formulierung in dem öffentlich gestellten Antrag: "Nur ein Drittel des Stadtrats hat der Klage gegen den Regierungsbeschluss zugestimmt" heißt es da - was zwar zahlenmäßig stimmt, jedoch nichts über das Abstimmverhalten der Ratsmitglieder aussagt: Die Entscheidung, gegen den Ausbau des FOC zu klagen, fiel nicht im gesamten Gremium, sondern im Haupt- und Finanzausschuss - der rein nummerisch etwa aus einem Drittel der Stadtratsmitglieder besteht.

Besonders pikant: Der Hauptausschuss hatte einstimmig der Klageerhebung zugestimmt - und das, obwohl in der Sitzung auch drei Mitglieder der FAB anwesend waren.

Joachim Dumann, FAB, versuchte noch, den Antrag zu verteidigen: "Die anderen Stadträte hatten gar nicht die Möglichkeit, mit abzustimmen. Dabei hatten wir das gefordert, es wurde abgelehnt."

Rainer Kellner, SPD, lenkte die Diskussion wieder in etwas konstruktivere Bahnen: "Wir sollten jetzt erst einmal unser weiteres Vorgehen besprechen. Es wäre die absolute Katastrophe, wenn wir nicht mal im Stadtrat einen Konsens zu diesem Thema herbeiführen könnten." Zudem stellte Kellner klar: "Wir haben nur gegen den Beschluss der Regierung zum Ausbau geklagt, nicht gegen die Stadt Selb." Es gehe nicht darum, dass man der Selb kein solches Center gönne - die entscheidende Frage sei, ob es im Sinne aller Beteiligten liege, von den gesetzlichen Plänen abzuweichen (wie es die Regierung mit der Genehmigung des FOC getan hat).

Wolfgang Fleischer, CSU, hatte eingangs das Angebot des Selber Oberbürgermeisters Wolfgang Kreils in der TV-Diskussion am Montag als Fortschritt bezeichnet. "Vielleicht kommen wir ja so zu einem Kompromiss." Ohne die Hofer Klage allerdings, das schob er nach, wäre es nicht zu diesem Fortschritt gekommen. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner kündigte baldige Gespräche an. cp

 

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