Hof -
Der Antrag der FAB zum Factory Outlet Center in Selb vom
Freitag (wir berichteten) hat im Stadtrat für einige Verwirrung
gesorgt. CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fleischer stürzte sich
zunächst auf eine Formulierung in dem öffentlich gestellten Antrag:
"Nur ein Drittel des Stadtrats hat der Klage gegen den
Regierungsbeschluss zugestimmt" heißt es da - was zwar zahlenmäßig
stimmt, jedoch nichts über das Abstimmverhalten der Ratsmitglieder
aussagt: Die Entscheidung, gegen den Ausbau des FOC zu klagen, fiel
nicht im gesamten Gremium, sondern im Haupt- und Finanzausschuss -
der rein nummerisch etwa aus einem Drittel der Stadtratsmitglieder
besteht.
Besonders pikant: Der Hauptausschuss hatte einstimmig der
Klageerhebung zugestimmt - und das, obwohl in der Sitzung auch drei
Mitglieder der FAB anwesend waren.
Joachim Dumann, FAB, versuchte noch, den Antrag zu verteidigen:
"Die anderen Stadträte hatten gar nicht die Möglichkeit, mit
abzustimmen. Dabei hatten wir das gefordert, es wurde abgelehnt."
Rainer Kellner, SPD, lenkte die Diskussion wieder in etwas
konstruktivere Bahnen: "Wir sollten jetzt erst einmal unser weiteres
Vorgehen besprechen. Es wäre die absolute Katastrophe, wenn wir
nicht mal im Stadtrat einen Konsens zu diesem Thema herbeiführen
könnten." Zudem stellte Kellner klar: "Wir haben nur gegen den
Beschluss der Regierung zum Ausbau geklagt, nicht gegen die Stadt
Selb." Es gehe nicht darum, dass man der Selb kein solches Center
gönne - die entscheidende Frage sei, ob es im Sinne aller
Beteiligten liege, von den gesetzlichen Plänen abzuweichen (wie es
die Regierung mit der Genehmigung des FOC getan hat).
Wolfgang Fleischer, CSU, hatte eingangs das Angebot des Selber
Oberbürgermeisters Wolfgang Kreils in der TV-Diskussion am Montag
als Fortschritt bezeichnet. "Vielleicht kommen wir ja so zu einem
Kompromiss." Ohne die Hofer Klage allerdings, das schob er nach,
wäre es nicht zu diesem Fortschritt gekommen. Oberbürgermeister Dr.
Harald Fichtner kündigte baldige Gespräche an. cp |