Hof - Wie der Haushalt fürs kommende Jahr ausfällt, weiß Peter Fischer stets als erstes. Beim Kämmereileiter laufen alle Finanzen aus den 22 Fachbereichen der Stadt zusammen. Schon am Verwaltungshaushalt kann er ablesen, ob ein gutes oder schlechtes Haushaltsjahr bevorsteht. Denn hier sind die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben der Stadt zusammengefasst. "Deren Entwicklung liegt größtenteils nicht in der Hand der Stadt", sagt Fischer.
Mehr als 17 Millionen Euro
Einen großen Brocken machen die Sozialausgaben aus. Entsprechend platzt der "Einzelplan 4" aus allen Nähten. 16,7 Millionen Euro muss die Stadt allein in diesem Jahr für soziale Pflichtaufgaben zahlen. Der Ansatz für 2010 wird laut Fischer nochmals größer sein. 17,1 Millionen Euro schlagen im aktuellen Entwurf zu Buche; der tatsächliche Ansatz dürfte noch höher liegen. Die Zeiten geringerer Sozialausgaben scheinen endgültig vorbei zu sein: Waren sie 2001 noch auf 10,8 Millionen Euro festgesetzt, folgte 2005 der Sprung über die 15-Millionen-Euro-Marke. Der Grund: Die "Hartz IV"-Gesetze traten in Kraft.
Ebenso unkalkulierbar ist die Höhe der Einnahmen an Gewerbesteuer. Wobei hier die allgemeine wirtschaftliche Lage auf die Kommunen durchschlägt. 15 Millionen Euro hatte die Kämmerei im Haushalt 2009 erwartet - zehn werden es wohl nur werden. Und zehn Millionen Euro werden wohl auch im Haushalt 2010 angesetzt. "So fehlen fünf Millionen Euro im Gesamtgefüge", erläutert Fischer.
Die Gewerbesteuer bricht ein
Eine weitere Unbekannte ist die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Diese legt der Freistaat stets erst im Dezember fest. Maßgeblich für 2010 ist die Steuerkraft aus dem Rechnungsergebnis 2008. Und die sei in jenem Jahr in Hof "relativ gut" gewesen, weiß der Kämmereileiter. Somit sei es fraglich, ob allzu hohe Schlüsselzuweisungen in die Saalestadt fließen.
Sobald diese Größe und die Höhe der Einkommensteuer-Einnahmen der Stadt feststehen, kann Fischer gemeinsam mit der Kommunalpolitik den Haushalt festzurren. Bis es soweit ist, wird noch einige Zeit ins Land gehen. Im Januar 2010 könnte es zur Verabschiedung des Etats kommen. Dann beginnen erste Gespräche mit der Regierung in Bayreuth. J. F.
