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Erschienen in der Frankenpost am 14.11.2009 
 

 

Warten auf Bescheid für Münsterschule

Hof - Im Mai waren die Stadtoberen noch zuversichtlich: Für die Projekte mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II und dem Investitionspakt 2009 solle noch in diesem Jahr der Startschuss fallen, hieß es. Nun - ein halbes Jahr später - lässt die Umsetzung einiger Projekte auf sich warten. Ein Grund: Im Laufe der Detailplanung stellte sich in manchen Fällen heraus, dass eine höhere Bausumme erforderlich sein wird.

Dr. Cornelia Boerner, Pressesprecherin der Regierung von Oberfranken, macht das Prob-lem an einem einfachen Beispiel deutlich: Eine Kommune hat eine Investition für eine Million Euro angemeldet. Dafür erhielt sie eine Zusage für Konjunkturmittel von 90 Prozent - also für 900 000 Euro. Nun stellt sich bei genauerer Kalkulation heraus, dass die Maßnahme 1,5 Millionen Euro kosten wird. Das ändert jedoch nichts an der Höhe des Zuschusses - dieser bleibt bei den 900 000 Euro, die zunächst gewährt worden sind.

Derartigen Verschiebungen fiel in Hof die energetische Sanierung der Altstädter Turnhalle zum Opfer, die auf 150 000 Euro angesetzt war. "Die Stadt hat das Projekt zurückgezogen", bestätigt Boerner. Das Geld werde benötigt, um andere Projekte aus dem Konjunkturpaket zu finanzieren.

Nach und nach muss die Regierung jedes Projekt, für das Konjunkturmittel fließen, prüfen. Erst mit dem offiziellen Bescheid ist der Baubeginn möglich. So haben von den neun städtischen Maßnahmen bisher nur drei begonnen; die meisten starten erst im kommenden Jahr.

Gleiches gilt für die Münsterschule. Für das 2,5-Millionen-Euro-Projekt sollen Mittel aus dem Investitionspakt 2009 fließen. Jenes Programm hat die Bundesregierung "zur energetischen Modernisierung der sozialen Infrastruktur" aufgelegt. Es richtet sich insbesondere an Kommunen mit angespannter Haushaltslage. Fassade, Dach und Toiletten in der Münsterschule sollen auf modernen Stand der Technik kommen. 2,19 Millionen Euro übernimmt der Staat, nur 312 500 Euro muss die Stadt schultern.

Der Bescheid aus Bayreuth ist bislang noch nicht im Hofer Rathaus eingetroffen. Das Vorhaben sei "derzeit in Bearbeitung", sagt die Regierungssprecherin auf Nachfrage. Man stehe kurz vor dem Abschluss. Noch seien wenige Fragen offen, zu denen die Stadt Stellung nehmen müsse. Dann stehe einem baldigen Bescheid nichts mehr im Wege.

Dass der Investitionspakt noch nicht zur Umsetzung kommt, ist im Übrigen kein Einzelfall. Während das Konjunkturpaket II Zug um Zug greift, steckt der Investitionspakt noch in den Kinderschuhen. In Oberfranken werden fünf Schulen energetisch saniert - noch ist kein einziger Bescheid ergangen. J. F.

 

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