Kreditbedarf bringt Stadt in die Klemme

Hof - Spätestens am Montag haben auch Ministerpräsident Horst Seehofer und seine Regierungsmannschaft die ungeschminkte Wahrheit über die Finanznot der Stadt erfahren. Hof werde "weder im Jahr 2010 noch in den Folgenjahren" einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen können, heißt es in der Broschüre, die die Kabinettsmitglieder auf ihren Plätzen fanden. Das heißt: Die Einnahmen gehen zurück, die Ausgabenlast steigt. Das Zahlenwerk lässt sich nicht annähernd ausgleichen.

Die Beteiligten an den Haushaltsberatungen, die am Montag in die zweite Runde gehen, wissen, was die Stunde geschlagen hat. In besagter Bestandsaufnahme ist von einem Ausgaben-Überschuss im Verwaltungsetat von 8,1 Millionen Euro die Rede. Hinzu kommen Ausgaben für die Mindestzuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von 4,7 Millionen Euro. Somit liegt der nicht finanzierte Betrag im Verwaltungshaushalt laut Entwurf bei fast 13 Millionen Euro. Im Zahlenwerk klafft also ein riesiges Loch, das nicht auszufüllen ist.

Dabei geht der Spielraum der Stadt gegen null. Im Verwaltungshaushalt, der die laufenden Aufgaben finanziert, machen Pflichtausgaben den Löwenanteil aus. Von 115 Millionen Euro waren im Jahr 2009 nur 9,4 Millionen Euro "disponibel" - über diese Summe konnte die Stadt selbst entscheiden. Allerdings komme eine Kürzung hier nicht in Frage, sagt Kämmereileiter Peter Fischer im Gespräch mit der Frankenpost. Immerhin werden mit diesem Betrag unter anderem Theater und Hofer Symphoniker gefördert, "Einrichtungen, die das Oberzentrum Hof ausmachen".

Der Rotstift wird jedoch wohl in der Wunschliste der Verwaltung für den Vermögenshaushalt zum Einsatz kommen. Das Problem: Umso größer diese Liste wird, desto stärker steigt der Kreditbedarf. Und das ist der Punkt, an dem die Regierung von Oberfranken ins Spiel kommt: Sie muss Kredite genehmigen, die die Stadt aufnimmt. Ein Ungleichgewicht im Haushalt hat zur Folge, dass die Genehmigung versagt wird.

Aktuelles
Erschienen in der Frankenpost am 14.11.2009
Der Herr der Zahlen im Rathaus: Kämmereileiter Peter Fischer weiß als Erster, ob ein Haushaltsjahr gut oder schlecht wird. Auch wenn die Finanznot der Stadt Hof immer mehr die Luft zum Atmen nimmt, lässt er sich die Freude an der Arbeit nicht vermiesen: „Zahlen machen mir trotzdem Spaß.“
Kreditbedarf bringt Stadt in die Klemme Hof - Spätestens am Montag haben auch Ministerpräsident Horst Seehofer und seine Regierungsmannschaft die ungeschminkte Wahrheit über die Finanznot der Stadt erfahren. Hof werde "weder im Jahr 2010 noch in den Folgenjahren" einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen können, heißt es in der Broschüre, die die Kabinettsmitglieder auf ihren Plätzen fanden. Das heißt: Die Einnahmen gehen zurück, die Ausgabenlast steigt. Das Zahlenwerk lässt sich nicht annähernd ausgleichen. Die Beteiligten an den Haushaltsberatungen, die am Montag in die zweite Runde gehen, wissen, was die Stunde geschlagen hat. In besagter Bestandsaufnahme ist von einem Ausgaben-Überschuss im Verwaltungsetat von 8,1 Millionen Euro die Rede. Hinzu kommen Ausgaben für die Mindestzuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von 4,7 Millionen Euro. Somit liegt der nicht finanzierte Betrag im Verwaltungshaushalt laut Entwurf bei fast 13 Millionen Euro. Im Zahlenwerk klafft also ein riesiges Loch, das nicht auszufüllen ist. Dabei geht der Spielraum der Stadt gegen null. Im Verwaltungshaushalt, der die laufenden Aufgaben finanziert, machen Pflichtausgaben den Löwenanteil aus. Von 115 Millionen Euro waren im Jahr 2009 nur 9,4 Millionen Euro "disponibel" - über diese Summe konnte die Stadt selbst entscheiden. Allerdings komme eine Kürzung hier nicht in Frage, sagt Kämmereileiter Peter Fischer im Gespräch mit der Frankenpost. Immerhin werden mit diesem Betrag unter anderem Theater und Hofer Symphoniker gefördert, "Einrichtungen, die das Oberzentrum Hof ausmachen". Der Rotstift wird jedoch wohl in der Wunschliste der Verwaltung für den Vermögenshaushalt zum Einsatz kommen. Das Problem: Umso größer diese Liste wird, desto stärker steigt der Kreditbedarf. Und das ist der Punkt, an dem die Regierung von Oberfranken ins Spiel kommt: Sie muss Kredite genehmigen, die die Stadt aufnimmt. Ein Ungleichgewicht im Haushalt hat zur Folge, dass die Genehmigung versagt wird.
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