Hof -
In der Sitzung des Stadtrats am Freitag ist eine kontroverse
Diskussion um die Klage gegen die Erweiterung des Selber "Factory
In" entbrannt. Ausgangspunkt war ein Antrag der FAB, für den
allerdings die Mehrheit der Räte die Dringlichkeit nicht erkannte.
Zu Beginn der Sitzung meldete sich
FAB-Fraktionschef Joachim Dumann zu Wort. Seine Forderung: Der
Stadtrat sollte einen erneut Beschluss über die Erhebung der Klage
fassen - und damit die Entscheidung des Haupt- und
Finanzausschusses entweder aufheben oder bestätigen. Es handle sich
um eine "ganz wesentliche Entscheidung" für Hof, diese müsse die
Vollsitzung treffen. Dumann wies auch darauf hin, dass seine
Fraktion mit dem Vorschlag gescheitert sei, in den Herbstferien
keine Sitzungen anzusetzen.
In der fast halbstündigen Aussprache ging es
sowohl um Regularien der Geschäftsordnung als auch um die
FOC-Debatte, die derzeit die Bevölkerung in der Region bewegt.
Wolfgang Fleischer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion, warf der FAB
"blanken Populismus" vor. Karola Böhm erinnerte daran, dass alle
FAB-Vertreter dem Klagebeschluss am Montag zugestimmt hätten.
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner nahm
nochmals ausführlich Stellung zum Rechtsstreit. Es gebe "keinerlei
Anlass für Triumphgeschrei". Die Stadt nehme ihre Rechte wahr und
trete einer Entwicklung in der Stadt Selb entgegen. "Ich missgönne
einer Nachbarstadt gar nichts", betonte Fichtner. Aber: "Wir würden
uns zu Tode ärgern, wenn wir zusehen würden, wie uns mittelfristig
ein Problem entsteht."
Vergleich mit Münchberg
Der OB zog auch einen Vergleich zur Stadt
Münchberg, die sich der Klage "trotz Bedenken" nicht angeschlossen
habe. Münchberg habe "im Prinzip keinen innerstädtischen
Einzelhandel mehr". An der Autobahn werde jedoch mit großen Märkten
die Vollversorgung sichergestellt. "Wenn das die Entwicklung des
Einzelhandels sein soll, werden wir uns schwer tun." Fichtner
kündigte an, das Thema FOC und die Klage gegen den Freistaat am
Montag am Rande der Kabinettssitzung in Hof zur Sprache zu bringen.
Schließlich stimmte das Plenum über die
Dringlichkeit ab. 25 Räte - und damit die deutliche Mehrheit - war
der Meinung, dass der Antrag nicht als dringlich zu werten ist.
Damit kam es nicht zu einer weiteren Abstimmung über die
Klage-Erhebung. Der Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses hat
weiterhin Bestand. J. F. |