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Erschienen in der Frankenpost am 07.11.2009 
 

 

Debatte im Stadtrat über FOC-Pläne

 
Hof - In der Sitzung des Stadtrats am Freitag ist eine kontroverse Diskussion um die Klage gegen die Erweiterung des Selber "Factory In" entbrannt. Ausgangspunkt war ein Antrag der FAB, für den allerdings die Mehrheit der Räte die Dringlichkeit nicht erkannte.

Zu Beginn der Sitzung meldete sich FAB-Fraktionschef Joachim Dumann zu Wort. Seine Forderung: Der Stadtrat sollte einen erneut Beschluss über die Erhebung der Klage fassen - und damit die Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses entweder aufheben oder bestätigen. Es handle sich um eine "ganz wesentliche Entscheidung" für Hof, diese müsse die Vollsitzung treffen. Dumann wies auch darauf hin, dass seine Fraktion mit dem Vorschlag gescheitert sei, in den Herbstferien keine Sitzungen anzusetzen.

In der fast halbstündigen Aussprache ging es sowohl um Regularien der Geschäftsordnung als auch um die FOC-Debatte, die derzeit die Bevölkerung in der Region bewegt. Wolfgang Fleischer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion, warf der FAB "blanken Populismus" vor. Karola Böhm erinnerte daran, dass alle FAB-Vertreter dem Klagebeschluss am Montag zugestimmt hätten.

Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner nahm nochmals ausführlich Stellung zum Rechtsstreit. Es gebe "keinerlei Anlass für Triumphgeschrei". Die Stadt nehme ihre Rechte wahr und trete einer Entwicklung in der Stadt Selb entgegen. "Ich missgönne einer Nachbarstadt gar nichts", betonte Fichtner. Aber: "Wir würden uns zu Tode ärgern, wenn wir zusehen würden, wie uns mittelfristig ein Problem entsteht."

Vergleich mit Münchberg

Der OB zog auch einen Vergleich zur Stadt Münchberg, die sich der Klage "trotz Bedenken" nicht angeschlossen habe. Münchberg habe "im Prinzip keinen innerstädtischen Einzelhandel mehr". An der Autobahn werde jedoch mit großen Märkten die Vollversorgung sichergestellt. "Wenn das die Entwicklung des Einzelhandels sein soll, werden wir uns schwer tun." Fichtner kündigte an, das Thema FOC und die Klage gegen den Freistaat am Montag am Rande der Kabinettssitzung in Hof zur Sprache zu bringen.

Schließlich stimmte das Plenum über die Dringlichkeit ab. 25 Räte - und damit die deutliche Mehrheit - war der Meinung, dass der Antrag nicht als dringlich zu werten ist. Damit kam es nicht zu einer weiteren Abstimmung über die Klage-Erhebung. Der Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses hat weiterhin Bestand. J. F.

 

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