Hof -
Die Diskussion um die Erweiterung des Factory Outlet Centers
in Selb ist - wie berichtet - neu angefacht. Während man sich in
Selb über das "Okay" des Freistaates zur Erweiterung freut, ist die
Angelegenheit aus Sicht der Stadt Hof noch längst nicht in trockenen
Tüchern.
Nach Kenntnis der Stadt Hof befindet sich der Vorgang noch in der
Phase der Prüfung im Wirtschaftsministerium. Wie man auf Nachfrage
erfahren konnte, hat Wirtschaftsstaatssekretärin Hessel nur über den
Stand des Verfahrens informiert. OB Dr. Fichtner zeigt sich
erstaunt: "Der Vorgang und die Art der Veröffentlichung rufen
Verwunderung hervor."
Fichtner hat sich an den bayerischen Wirtschaftsminister Martin
Zeil gewandt und noch einmal Stellung hinsichtlich der Erweiterung
des bereits in Betrieb befindlichen Factory Outlet Centers in Selb
genommen. Dabei gibt er seiner großen Verwunderung Ausdruck und
schreibt, es ergäben sich zwei Fragen.
Warum wurde der behauptete Beschluss des Ministerrates nicht wie
alle anderen Beschlüsse, so zum Beispiel auch der Beschluss über die
Fortführung der Fluglinie Hof-Frankfurt, veröffentlicht?
Zum anderen sei nach seiner Kenntnis für die Abweichung von einem
Ziel der Raumordnung nach Artikel 29 Landesplanungsgesetz das
Wirtschaftsministerium und nicht das Kabinett zuständig.
Fichtner deshalb: "Ich gehe somit im Moment davon aus, dass das
Zielabweichungsverfahren noch nicht rechtskräftig beendet ist und
darf in diesem Zusammenhang nochmals eindringlich an die
Stellungnahme der Stadt Hof erinnern." Nach seiner Kenntnis dränge
sich sich die Vermutung auf, "dass die vom Gesetz geforderte
sachgerechte Abwägung einer politischen Hauruck-Entscheidung weichen
musste". Nicht nur die Stadt Hof, auch andere Städte im
Einzugsbereich des geplanten Factory Outlet hätten in den letzten
Jahren nachhaltige Anstrengungen unternommen, ihre Innenstädte,
großteils mit erheblicher Unterstützung durch die
Städtebauförderung, aufzuwerten. All diese Bemühungen würden durch
ein geplantes Factory Outlet, das in den letzten Jahren in
Großteilen schon entgegen planungsrechtlicher Vorschriften betrieben
wurde, konterkariert.
Die Hofer Position
Die Stadt Hof hält an ihrer Position fest. Bereits in der
Stellungnahme an das Wirtschaftsministerium vom 10. Juli 2009 heißt
es unter anderem:
"Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Stadt Hof der
geplanten Erweiterung der Sortiments-Flächen am bestehenden Standort
zu einem FOC negativ gegenübersteht. Bei einer derartigen
Konzentration - insbesondere an innenstadtrelevanten Sortimenten -
ist mit einem Kaufkraftabfluss zu Ungunsten der Stadt Hof zu
rechnen. Eine weitere Abwanderung von Geschäften in der Innenstadt
von Hof im Sortimentsbereich Bekleidung, Schuh- und Lederwaren ist
zu befürchten.
Durch die Ausweisung eines FOC in Selb wird auch das bewährte
raumordnerische System der zentralen Orte, welches über das Verbot
übergroßer Kaufkraftabflüsse allen Kommunen Entwicklungschancen
einräumt, ignoriert.
Die Schwächung der innerstädtischen Lagen der Stadt Hof führt zu
einer sinkenden Auslastung öffentlicher Infrastrukturen und damit zu
einer Schwächung des Nutzens öffentlicher Investitionen."
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