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Erschienen in der Frankenpost am 07.10.2009 
 

SPD-Räte attackieren Oberbürgermeister

 
Hof - "Wachstum, aber nicht in Hof" - diese Frankenpost-Schlagzeile vom Dienstag hat im Stadtrat heftige Diskussionen um die Zukunft des Logistik-Standorts Hof ausgelöst. SPD und FAB fahren scharfe Attacken gegen Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner.

"Wenn es Probleme gibt, geht der Chef auf Tauchstation", schreiben Dr. Jürgen Adelt und Karola Böhm im Namen der SPD-Fraktion. Sie vertreten die Meinung, dass die weitere Entwicklung der Spedition Pöhland und deren Wachstum in Hof bei allen Planungen am Bahnhof Priorität haben müssen. "Diese Ziele hat offenbar der Oberbürgermeister nicht vorgegeben." Fichtner habe zudem übersehen, dass die "schönste Planung" für ein Güterverkehrszentrum (GVZ) wenig nütze, wenn sich der größte Kunde an einem anderen Standort orientiert.

Adelt und Böhm fordern den Rathauschef auf, den "herben Rückschlag für den Logistik-Standort Hof" dem Stadtrat und den Bürgern zu erklären. "Hier muss er sich seiner wirtschaftspolitischen Verantwortung, die er sich selbst auferlegt hat, auch stellen und darf sich nicht hinter dem Wirtschaftsförderer verstecken." Die SPD-Räte bezeichnen Harald Fichtner als "Schönwetter-Chef"; nur die positiven Nachrichten seien Chefsache.

Joachim Dumann, Vorsitzender der FAB-Fraktion, sieht die Gefahr, dass die Stadt ein wichtiges Projekt in den Sand setzt. Vom Oberbürgermeister und der Wirtschaftsförderung verlangt er daher mehr Nachdruck, wenn es um wesentliche Weichenstellungen für Hof geht. Dumann räumt ein, dass Verhandlungen mit der Bahn über Grundstücke nicht einfach seien. Aber: "Das sind Dinge, die man politisch hätte klären können." Die Abgeordneten aus Landtag und Bundestag hätten im Auftrag der Stadt tätig werden müssen, meint er. Wenn er lese, dass das neue Terminal in Sachsen mit offenen Armen empfangen werde, müsse er die Frage stellen: "Hat der Freistaat Bayern von den Problemen beim Grundstückskauf gewusst?"

CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer sieht die Schuld für die Verzögerungen nicht im Rathaus: "Die Bahn war ein Hemmschuh, nicht die Stadt." Verwaltung und Stadtrat hätten nicht geschlafen, sondern alle Rahmenbedingungen für die Investitionen geschaffen. "Die Bahn ist jetzt am Zug."

Fleischer hofft auf einen baldigen Abschluss des Kaufvertrags über die benötigten Grundstücke. "Damit wäre eine erste Hürde genommen." Wenn die Bahn der Stadt weitere Steine in den Weg lege, müsse man über den schnellen Bau der Zufahrt zum Güterbahnhof neu nachdenken. Es gelte, eine klare Reihenfolge der nächsten Maßnahmen festzulegen. "Man darf nicht den zweiten Schritt vor dem ersten machen." Ideal wäre für Fleischer ein weiteres Vorgehen "aus einem Guss" - GVZ und Straßenbau sollten sich nach Möglichkeit ergänzen.

Er gibt sich zuversichtlich: "In zwei, drei Wochen wissen wir mehr." Wichtig sei es, am Ziel GVZ festzuhalten und es nicht vorzeitig zu begraben. J. F.

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