Aktuelles
Erschienen in der Frankenpost am 05.10.2009 
 

 

Streit | Der Fraktionsvorsitzende der FAB soll erklären, welche Mitglieder von CSU und SPD der Vorwurf der Beleidigung trifft.
Dumann will Ross und Reiter nennen

 
Von Jan Fischer

Hof - Der kommunalpolitische Streit nach dem Bürgerentscheid schwelt weiter. Bürgermeister Eberhard Siller hat FAB-Fraktionschef Joachim Dumann gebeten, klar zu sagen, welche Mitglieder der CSU und SPD durch Fehlverhalten aufgefallen seien.

In einer Stellungnahme hatte Dumann Vertreter der beiden Parteien attackiert. Einige von ihnen hätten Probleme, andere Meinungen zu akzeptieren. Es seien Ladenbesitzer beschimpft worden, weil sie Informationen der Bürgerinitiative (BI) gegen den "Hofer Himmel" auslegten. Es sei zum Boykott gegen Mitglieder von BI und FAB aufgerufen worden. Zudem seien persönliche Beleidigungen laut geworden.

Nun erklärte Eberhard Siller - ein Urgestein der Hofer CSU - in der jüngsten Stadtratssitzung: "Wenn das tatsächlich passiert sein sollte, wäre es ein Unding." Er, Siller, würde dann den Vorkommnissen persönlich nachgehen. Entsprächen Dumanns Vorwürfe jedoch nicht der Wahrheit, "wäre es Brunnenvergiftung".

Deshalb forderte Siller den Fraktionsvorsitzenden der FAB auf, ihm bis heute, Montag, 18 Uhr, mitzuteilen, wer wen beleidigt habe und wer zum Boykott aufgerufen habe. Dr. Gisela Strunz (CSU) sagte, in einer Demokratie müsse eine Minderheiten-Meinung geschützt sein. Karola Böhm (SPD) ergänzte, ihre Fraktion werde über Maßnahmen gegen die Behauptungen diskutieren. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner erklärte, er als Abstimmungsleiter könne hier nicht tätig werden. Joachim Dumann kündigte an: "Ich bin gern bereit, Auskunft zu geben." Allerdings lasse er sich keine Fristen setzen.

In einer Pressemitteilung betont CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer, kein CSU-Mitglied habe die FAB jemals beschimpft oder beleidigt. Jochen Ulshöfer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, erklärt: "Die CSU-Fraktion erkennt die Entscheidung der Hofer Bürger an." Dies habe Fleischer bereits am Abend der Abstimmung betont. Daran habe sich nichts geändert. Zwar versuche die FAB zu suggerieren, die CSU wolle nachkarten, "aber hier läuft die FAB ins Leere".
 

 

zurück zur Übersicht