Von Jan Fischer
Hof - Der
kommunalpolitische Streit nach dem Bürgerentscheid schwelt weiter.
Bürgermeister Eberhard Siller hat FAB-Fraktionschef Joachim Dumann
gebeten, klar zu sagen, welche Mitglieder der CSU und SPD durch
Fehlverhalten aufgefallen seien.
In einer Stellungnahme hatte Dumann Vertreter
der beiden Parteien attackiert. Einige von ihnen hätten Probleme,
andere Meinungen zu akzeptieren. Es seien Ladenbesitzer beschimpft
worden, weil sie Informationen der Bürgerinitiative (BI) gegen den
"Hofer Himmel" auslegten. Es sei zum Boykott gegen Mitglieder von BI
und FAB aufgerufen worden. Zudem seien persönliche Beleidigungen
laut geworden.
Nun erklärte Eberhard Siller - ein Urgestein
der Hofer CSU - in der jüngsten Stadtratssitzung: "Wenn das
tatsächlich passiert sein sollte, wäre es ein Unding." Er, Siller,
würde dann den Vorkommnissen persönlich nachgehen. Entsprächen
Dumanns Vorwürfe jedoch nicht der Wahrheit, "wäre es
Brunnenvergiftung".
Deshalb forderte Siller den
Fraktionsvorsitzenden der FAB auf, ihm bis heute, Montag, 18 Uhr,
mitzuteilen, wer wen beleidigt habe und wer zum Boykott aufgerufen
habe. Dr. Gisela Strunz (CSU) sagte, in einer Demokratie müsse eine
Minderheiten-Meinung geschützt sein. Karola Böhm (SPD) ergänzte,
ihre Fraktion werde über Maßnahmen gegen die Behauptungen
diskutieren. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner erklärte, er als
Abstimmungsleiter könne hier nicht tätig werden. Joachim Dumann
kündigte an: "Ich bin gern bereit, Auskunft zu geben." Allerdings
lasse er sich keine Fristen setzen.
In einer Pressemitteilung betont
CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer, kein CSU-Mitglied habe die FAB
jemals beschimpft oder beleidigt. Jochen Ulshöfer, stellvertretender
Vorsitzender der Fraktion, erklärt: "Die CSU-Fraktion erkennt die
Entscheidung der Hofer Bürger an." Dies habe Fleischer bereits am
Abend der Abstimmung betont. Daran habe sich nichts geändert. Zwar
versuche die FAB zu suggerieren, die CSU wolle nachkarten, "aber
hier läuft die FAB ins Leere".
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