Hof -
CSU und SPD kontra FAB: Im Bauausschuss des Hofer Stadtrats
ist es zu heftigen Kontroversen gekommen. Wie bereits kurz
berichtet, war der Ausgangspunkt des Disputs ein selbst entworfener
Plan für den Sonnenplatz, den FAB-Rätin Gudrun Bruns vorgelegt
hatte.
In der Diskussion kamen wohl auch Emotionen
zum Ausbruch, die sich seit dem Bürgerentscheid am Sonntag angestaut
hatten. Es entbrannte eine Grundsatzdebatte über die Zusammenarbeit
und den Umgang im Stadtrat.
Gegen Ende der Tagesordnung meldete sich
Rainer Kellner (SPD) zu Wort und griff nochmals die Wortgefechte zu
Beginn der Sitzung auf. "Niemand hat Sie dazu aufgefordert", sagte
er an die Adresse von Gudrun Bruns. Er vermutete kommunalpolitisches
Kalkül dahinter: "Es soll in der Zeitung stehen, wie toll und
populär die FAB-Fraktion war." Dabei sei der Plan Makulatur: "Es
gibt nach wie vor Lieferverkehr in der Altstadt - das haben Sie
total vergessen!" Bruns habe die Zeichnung offenbar nur "schnell
hingerotzt". Kellners Appell: In Zukunft solle die Arbeit im
Stadtrat wieder anders funktionieren.
Das unterstrich CSU-Fraktionschef Wolfgang
Fleischer: Gerade beim Thema Sonnenplatz sei ein hohes Maß an
Sachlichkeit nötig. "Papiere, die hinten und vorn nicht
funktionieren", seien da nicht hilfreich. Fleischer bestätigte, dass
CSU und SPD nach dem Bürgerentscheid die FAB zur konstruktiven
Mitarbeit aufgefordert hätten. Doch dieses Papier sei nicht
konstruktiv, tauge nur für die Papiertonne. "Es ist eines Stadtrats
unwürdig, so etwas außerhalb der Geschäftsordnung zu verteilen." Die
Umgestaltung des Sonnenplatzes sei ein wichtiges Projekt für die
Stadt Hof. Deshalb bat der Fraktionsvorsitzende die FAB-Räte,
populistische Vorstöße künftig zu unterlassen.
Reinhard Meringer (SPD) stichelte weiter gegen
die Freien Aktiven Bürger: "Sie treibt das schlechte Gewissen nach
dem Bürgerentscheid." Die Verteilung von Unterlagen während einer
Sitzung habe er als langjähriger Stadtrat das erste Mal erlebt. Die
Gemeindeordnung gebe einen anderen Weg vor: Bei Bedarf könne jede
Fraktion einen Dringlichkeitsantrag stellen. Den Plan bezeichnete er
als "klassisches Eigentor".
Dominik Zeh (CSU) schimpfte: "Die FAB möchte
der Stadt nicht helfen, sondern wichtige Dinge in der Stadt
vernichten." Das Nein beim Bürgerentscheid sei auch wegen der
Negativ-Werbung der FAB zustande gekommen, "jetzt versucht man
abzulenken".
Die massiven Vorwürfe wollte FAB-Fraktionschef
Joachim Dumann nicht auf sich sitzen lassen: "Uns ist es im Grunde
egal, was morgen in der Zeitung steht", sagte er. Offensichtlich
seien die Aussagen, man werde das Ergebnis des Bürgerentscheid
respektieren, nur Lippenbekenntnisse. 75 Prozent Ablehnung seien ein
deutliches Signal. "Sie tun sich keinen Gefallen, wenn Sie
nachkarten."
Dumanns FAB-Kollege Michael Hübschmann
verteidigte den Plan. Und Gudrun Bruns selbst betonte ihr Bemühen um
die bestmögliche Lösung.
Das Schlusswort sprach Oberbürgermeister Dr.
Harald Fichtner: Gudrun Bruns habe die Grundregeln des kollegialen
Miteinanders verletzt. "Mit so einem Papierchen wollen sie
vorgaukeln, Sie hätten ein Alternativ-Modell." Jan Fischer
|