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Erschienen in der Frankenpost am 01.10.2009 

Gudrun Bruns

FAB-"Papierchen" löst Grundsatzdebatte aus

 
Hof - CSU und SPD kontra FAB: Im Bauausschuss des Hofer Stadtrats ist es zu heftigen Kontroversen gekommen. Wie bereits kurz berichtet, war der Ausgangspunkt des Disputs ein selbst entworfener Plan für den Sonnenplatz, den FAB-Rätin Gudrun Bruns vorgelegt hatte.

In der Diskussion kamen wohl auch Emotionen zum Ausbruch, die sich seit dem Bürgerentscheid am Sonntag angestaut hatten. Es entbrannte eine Grundsatzdebatte über die Zusammenarbeit und den Umgang im Stadtrat.

Gegen Ende der Tagesordnung meldete sich Rainer Kellner (SPD) zu Wort und griff nochmals die Wortgefechte zu Beginn der Sitzung auf. "Niemand hat Sie dazu aufgefordert", sagte er an die Adresse von Gudrun Bruns. Er vermutete kommunalpolitisches Kalkül dahinter: "Es soll in der Zeitung stehen, wie toll und populär die FAB-Fraktion war." Dabei sei der Plan Makulatur: "Es gibt nach wie vor Lieferverkehr in der Altstadt - das haben Sie total vergessen!" Bruns habe die Zeichnung offenbar nur "schnell hingerotzt". Kellners Appell: In Zukunft solle die Arbeit im Stadtrat wieder anders funktionieren.

Das unterstrich CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer: Gerade beim Thema Sonnenplatz sei ein hohes Maß an Sachlichkeit nötig. "Papiere, die hinten und vorn nicht funktionieren", seien da nicht hilfreich. Fleischer bestätigte, dass CSU und SPD nach dem Bürgerentscheid die FAB zur konstruktiven Mitarbeit aufgefordert hätten. Doch dieses Papier sei nicht konstruktiv, tauge nur für die Papiertonne. "Es ist eines Stadtrats unwürdig, so etwas außerhalb der Geschäftsordnung zu verteilen." Die Umgestaltung des Sonnenplatzes sei ein wichtiges Projekt für die Stadt Hof. Deshalb bat der Fraktionsvorsitzende die FAB-Räte, populistische Vorstöße künftig zu unterlassen.

Reinhard Meringer (SPD) stichelte weiter gegen die Freien Aktiven Bürger: "Sie treibt das schlechte Gewissen nach dem Bürgerentscheid." Die Verteilung von Unterlagen während einer Sitzung habe er als langjähriger Stadtrat das erste Mal erlebt. Die Gemeindeordnung gebe einen anderen Weg vor: Bei Bedarf könne jede Fraktion einen Dringlichkeitsantrag stellen. Den Plan bezeichnete er als "klassisches Eigentor".

Dominik Zeh (CSU) schimpfte: "Die FAB möchte der Stadt nicht helfen, sondern wichtige Dinge in der Stadt vernichten." Das Nein beim Bürgerentscheid sei auch wegen der Negativ-Werbung der FAB zustande gekommen, "jetzt versucht man abzulenken".

Die massiven Vorwürfe wollte FAB-Fraktionschef Joachim Dumann nicht auf sich sitzen lassen: "Uns ist es im Grunde egal, was morgen in der Zeitung steht", sagte er. Offensichtlich seien die Aussagen, man werde das Ergebnis des Bürgerentscheid respektieren, nur Lippenbekenntnisse. 75 Prozent Ablehnung seien ein deutliches Signal. "Sie tun sich keinen Gefallen, wenn Sie nachkarten."

Dumanns FAB-Kollege Michael Hübschmann verteidigte den Plan. Und Gudrun Bruns selbst betonte ihr Bemühen um die bestmögliche Lösung.

Das Schlusswort sprach Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner: Gudrun Bruns habe die Grundregeln des kollegialen Miteinanders verletzt. "Mit so einem Papierchen wollen sie vorgaukeln, Sie hätten ein Alternativ-Modell." Jan Fischer

 

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