Hof -
Die Stadt Hof muss eisern sparen. Wie berichtet, werden nicht
so viele Gewerbesteuern in die Stadtkasse fließen, wie ursprünglich
erwartet. 15 Millionen Euro waren ursprünglich als Steuer-Einnahmen
im Nachtragshaushalt für 2009 angesetzt worden, jetzt werden es wohl
nur 10 Millionen Euro am Jahresende werden. Deshalb hatten die
Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses nicht-öffentlich über
Einsparungen beraten.
"Der Hauptausschuss hat uns am Montag den Auftrag erteilt, eine
Liste mit disponiblen Posten aufzustellen", erklärt jetzt der Hofer
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner. Damit sei nun die Kämmerei
befasst. Das bedeute, dass die Mitarbeiter alles auflisten, wo
möglicherweise gestrichen werden kann. "Dann entscheidet der
Hauptausschuss, wo gespart wird", berichtet Fichtner weiter. Die
Haushaltssperre nach Paragraf 28 der kommunalen Haushaltsverfassung
sei damit noch nicht angeordnet.
Am 28. September wird der Hauptausschuss des
Hofer Stadtrates sich laut Oberbürgermeister Fichtner erneut mit dem
Thema beschaffen und beschließen, wo gespart werden wird. Bis dahin
gelte Artikel 69 der vorläufigen Haushaltsführung, erklärt der
Rathauschef weiter. Das bedeute, dass die städtischen Fachbereiche
und Unternehmensbereiche ohne das Okay des Oberbürgermeisters bis
dahin kein Geld ausgeben dürfen. K. D. |