Eine städtische Satzung regelt die
Rahmenbedingungen für einen Bürgerentscheid. Darin heißt es, dass
die Bürger über die Positionen der Befürworter von Rats- und
Bürgerbegehren zu "unterrichten" sind. Eben das ist nun die nächste
Aufgabe für die Stadt: Sie muss die Argumente in angemessener Form
veröffentlichen. Das geschah bereits gestern Abend auf mehreren
Wegen: über eine Pressemitteilung, über die Aushänge im Rathaus und
im Bürgerzentrum sowie über eine eigene Internet-Seite. Diese hat
die Stadt eigens für den Bürgerentscheid eingerichtet. Sie bietet
alle Informationen rund um den Bürgerentscheid und präsentiert ein
Muster des Stimmzettels. Zudem kann jeder stimmberechtigte Hofer die
Briefwahl-Unterlagen für den Bürgerentscheid - ebenso für die
Bundestagswahl - online beantragen.
http://www.hof.de/hof/hof_deu/rathaus/
hofer-himmel.html |