Von Jan Fischer
Hof - Mit
einer Sondersitzung läutet der Stadtrat am heutigen Donnerstag den
Endspurt zum Bürgerentscheid am 27. September ein. Heute Abend wird
feststehen, mit welchen Argumenten die Befürworter und die Gegner
des "Hofer Himmels" ins Rennen um die Stimmen von rund 37 500 Hofern
gehen.
"Unterrichtung der Stimmberechtigten" heißt
der Punkt auf der Tagesordnung, über den der Stadtrat heute befinden
muss. Hintergrund: Im Vorfeld haben sowohl der Stadtrat als auch die
Bürgerinitiative Gelegenheit gehabt, ihre Argumente darzulegen.
Jeweils eine DIN-A 4-Seite stand zur Verfügung, um das Ratsbegehren
für den "Himmel" und das Bürgerbegehren gegen das Projekt zu
begründen. Der Stadtrat muss über die Formulierungen einen Beschluss
fassen.
Die Stadt hat das Drumherum eines
Bürgerentscheids seit 2004 in einer eigenen Satzung geregelt. In
Paragraf 21 ist festgelegt, dass die Bürger über die Positionen der
Kontrahenten "zu unterrichten" sind. Das geschieht mit den Listen
der Argumente. Diese verbreitet die Medienstelle der Stadt als
Pressemitteilung, auf einer eigenen Internet-Seite und als Aushang.
Dabei ist die Objektivität jederzeit zu wahren (siehe Artikel
unten).
Am 14. August haben die Stadträte das
Ratsbegehren als Kontra-Part zum Bürgerbegehren mehrheitlich
beschlossen. Befürworter waren die Fraktionen der CSU und der SPD.
Entsprechend gab es jetzt beim Zusammentragen der Argumente eine
große Koalition.
Für Wolfgang Fleischer, Vorsitzender der
CSU-Fraktion, ist es der Kern des Ratsbegehrens, die Innenstadt für
die Zukunft fit zu machen. Den "Himmel" sieht er als
Alleinstellungsmerkmal, das die Stadt prägen würde. Im Übrigen
entfalten die Konstruktionen nach seiner Meinung eine
"Scharnierwirkung" zu den Seitenstraßen.
SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt betont,
dass der "Hofer Himmel" ein Plus für die Innenstadt bedeuten würde.
Die gläsernen Überspannungen seien das "Tüpfelchen auf dem i, das
sich von anderen Innenstadt-Sanierungen abhebt".
Regine Deterding, gemeinsam mit Christine
Schoerner Sprecherin der Bürgerinitiative (BI), wird die
Stellungnahme der "Himmel"-Gegner am heutigen Vormittag im Rathaus
abgeben. Die Kosten seien für sie das gewichtigste Argument. Der
Eigenanteil - momentan gehe man von 3,6 Millionen Euro aus - sei für
die Stadt nicht zu stemmen. Hinzu kommt: "Wir wissen ja von der
Freiheitshalle, dass die erste Kostenschätzung oft nach oben
korrigiert wird." Ferner sei nicht absehbar, wie hoch die
Folgekosten wirklich seien. Deterding meint, dass das Projekt zu
einer Umverteilung im Haushalt führen würde und andere Vorhaben auf
der Strecke blieben.
Euro-Millionen sind gut angelegt in eine
spektakuläre Aufwertung der Innenstadt.
Der "Hofer Himmel" bedeutet eine spektakuläre
Aufwertung der Fußgängerzone.
Die Anwohner, Einzelhändler und Gastronome
werden zu Aktivitäten motiviert.
Der "Himmel" ist Grundvoraussetzung für die
Ansiedlung hochwertiger Geschäfte.
Stadt und Fußgängerzone erreichen auf Jahre
überregionale Aufmerksamkeit.
Die Stadt Hof kann sich den Eigenanteil nicht
leisten. Andere Projekte müssen warten.
Schon neue Sitzgelegenheiten und Grünflächen
bringen eine Aufwertung.
Einzelne Gastronomen werden durch die
Konstruktion beeinträchtigt.
Die Konstruktionen passen nicht zum
Straßenbild und verstellen historische Bauten.
Der Bau wäre nur in Abschnitten möglich. Es
gäbe jahrelang eine Baustelle.
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