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Erschienen in der Frankenpost am 03.09.2009 

Befürworter des "Himmels" ist die Mehrheit des Stadtrats mit den Fraktionschefs Wolfgang Fleischer (CSU) und Dr. Jürgen Adelt (SPD). Dagegen ist die Bürgerinitiative, vertreten durch die Sprecherinnen Regine Deterding und Christine Schoerner (von oben links nach unten rechts). Montage: Mayr

Wettstreit der Argumente entbrennt

 
Von Jan Fischer

Hof - Mit einer Sondersitzung läutet der Stadtrat am heutigen Donnerstag den Endspurt zum Bürgerentscheid am 27. September ein. Heute Abend wird feststehen, mit welchen Argumenten die Befürworter und die Gegner des "Hofer Himmels" ins Rennen um die Stimmen von rund 37 500 Hofern gehen.

"Unterrichtung der Stimmberechtigten" heißt der Punkt auf der Tagesordnung, über den der Stadtrat heute befinden muss. Hintergrund: Im Vorfeld haben sowohl der Stadtrat als auch die Bürgerinitiative Gelegenheit gehabt, ihre Argumente darzulegen. Jeweils eine DIN-A 4-Seite stand zur Verfügung, um das Ratsbegehren für den "Himmel" und das Bürgerbegehren gegen das Projekt zu begründen. Der Stadtrat muss über die Formulierungen einen Beschluss fassen.

Die Stadt hat das Drumherum eines Bürgerentscheids seit 2004 in einer eigenen Satzung geregelt. In Paragraf 21 ist festgelegt, dass die Bürger über die Positionen der Kontrahenten "zu unterrichten" sind. Das geschieht mit den Listen der Argumente. Diese verbreitet die Medienstelle der Stadt als Pressemitteilung, auf einer eigenen Internet-Seite und als Aushang. Dabei ist die Objektivität jederzeit zu wahren (siehe Artikel unten).

Am 14. August haben die Stadträte das Ratsbegehren als Kontra-Part zum Bürgerbegehren mehrheitlich beschlossen. Befürworter waren die Fraktionen der CSU und der SPD. Entsprechend gab es jetzt beim Zusammentragen der Argumente eine große Koalition.

Für Wolfgang Fleischer, Vorsitzender der CSU-Fraktion, ist es der Kern des Ratsbegehrens, die Innenstadt für die Zukunft fit zu machen. Den "Himmel" sieht er als Alleinstellungsmerkmal, das die Stadt prägen würde. Im Übrigen entfalten die Konstruktionen nach seiner Meinung eine "Scharnierwirkung" zu den Seitenstraßen.

SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt betont, dass der "Hofer Himmel" ein Plus für die Innenstadt bedeuten würde. Die gläsernen Überspannungen seien das "Tüpfelchen auf dem i, das sich von anderen Innenstadt-Sanierungen abhebt".

Regine Deterding, gemeinsam mit Christine Schoerner Sprecherin der Bürgerinitiative (BI), wird die Stellungnahme der "Himmel"-Gegner am heutigen Vormittag im Rathaus abgeben. Die Kosten seien für sie das gewichtigste Argument. Der Eigenanteil - momentan gehe man von 3,6 Millionen Euro aus - sei für die Stadt nicht zu stemmen. Hinzu kommt: "Wir wissen ja von der Freiheitshalle, dass die erste Kostenschätzung oft nach oben korrigiert wird." Ferner sei nicht absehbar, wie hoch die Folgekosten wirklich seien. Deterding meint, dass das Projekt zu einer Umverteilung im Haushalt führen würde und andere Vorhaben auf der Strecke blieben.

 

Euro-Millionen sind gut angelegt in eine spektakuläre Aufwertung der Innenstadt.

Der "Hofer Himmel" bedeutet eine spektakuläre Aufwertung der Fußgängerzone.

Die Anwohner, Einzelhändler und Gastronome werden zu Aktivitäten motiviert.

Der "Himmel" ist Grundvoraussetzung für die Ansiedlung hochwertiger Geschäfte.

Stadt und Fußgängerzone erreichen auf Jahre überregionale Aufmerksamkeit.

Die Stadt Hof kann sich den Eigenanteil nicht leisten. Andere Projekte müssen warten.

Schon neue Sitzgelegenheiten und Grünflächen bringen eine Aufwertung.

Einzelne Gastronomen werden durch die Konstruktion beeinträchtigt.

Die Konstruktionen passen nicht zum Straßenbild und verstellen historische Bauten.

Der Bau wäre nur in Abschnitten möglich. Es gäbe jahrelang eine Baustelle.
 

 

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