Die Karten sind gemischt: Die Stadt Hof hat die Benachrichtigungskarten für den Bürgerentscheid und die Bundestagswahl verschickt. Jeder Wahlberechtigte erhält eine Karte in Rosa für die Altstadt-Abstimmung und eine Karte in Weiß für die Wahl zum Parlament. Foto: J. F.
| Stadt muss immer objektiv bleiben |
| Hof -
Im Hofer Wahlamt laufen die Vorbereitungen für den Tag der
Entscheidung, den 27. September, auf Hochtouren. Bundestagswahl und
Bürgerentscheid gehen zeitgleich über die Bühne. Für beide
Abstimmungen sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Anschließend zählen die Helfer in den Stimmbezirken zunächst Erst-
und Zweitstimme für die Wahl zum Parlament aus, dann kommen die
Stimmzettel zum Bürgerentscheid an die Reihe.
Zwei Benachrichtigungskarten sollte jeder Hofer in diesen Tagen im Briefkasten finden. Bis spätestens Samstag, 5. September, sollten alle Karten in den Farben Rosa und Weiß zugestellt sein. Wer keine Post von der Stadt erhält, sollte sich im Bürgerzentrum melden. Wahlleiter Gerhard Weiß kennt die Hintergründe: "Wir bekommt immer mehrere Karten als ,unzustellbar' zurück." Das liege zum Beispiel daran, dass ein Bürger seinen Umzug oder seinen neuen Wohnsitz nicht rechtzeitig bei der Stadt gemeldet hat. Beim Bürgerentscheid sind alle Hofer Bürger ab 18 Jahren stimmberechtigt. Das heißt: Auch die EU-Bürger, die ihren Wohnsitz in Hof haben, werden zu den Urnen gebeten. Daraus resultieren abweichende Zahlen von Berechtigten für Wahl und Entscheid. Während an der Parlamentswahl nur die rund 35 500 deutschen Staatsbürger ab 18 teilnehmen dürfen, sind es bei der Altstadt-Abstimmung etwa 37 500 Wähler. Ab sofort können Wähler bereits ihre Kreuzchen machen - wenn sie die Briefwahl-Unterlagen beantragt haben. Das Prozedere ist für beide Entscheidungen das gleiche: Die Teilnahme an der Briefwahl kann man im Bürgerzentrum und im Internet beantragen. Im Vorfeld stehen auf Internet-Seiten, die die Stadt Hof eigens eingerichtet hat, viele Informationen bereit. Dabei ist die Stadt von Gesetz wegen zur Objektivität verpflichtet. Peter Nürmberger von der Medienstelle erklärt: "Die Verwaltung darf nicht von sich aus Werbung für eine Position machen." Deshalb werden im Internet Links zum Konzept für den "Himmel", aber auch zur Bürgerinitiative gesetzt. Darüber hinaus steht es den Kontrahenten vor der Abstimmung frei, für ihre Meinung zu werben. Das kann zum einen über Info-Veranstaltungen geschehen, zum anderen auch über Plakate. Das heißt: Nicht nur für die Wahlplakate der Parteien stehen Plätze im Stadtgebiet zur Verfügung, sondern auch für Botschaften zum Bürgerentscheid. J. F. Informationen zum Ablauf des Bürgerentscheids und ein Muster des Stimmzettels: www.hof.de/hof/ hof_deu/rathaus/ hofer-himmel.html |
