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Erschienen in der Frankenpost am 02.01.2009 

Im Frühjahr soll die Sanierung der Hofecker Schule starten.

Stadtratsfraktionen | Sprecher von CSU, SPD und FAB zeigen weitgehende Einigkeit bei den Zukunftsthemen der Stadt. Regelung für die Sportförderung und Kampf gegen Leerstände zählen zu den Herausforder
2009 warten wichtige Aufgaben

 
Hof 2008 war ein spannendes Stadtratsjahr, das geprägt war von zahlreichen richtungsweisenden Beschlüssen. Nun blicken Vertreter der drei Stadtratsfraktionen zurück, schauen aber auch nach vorne, was 2009 bringen wird.

 

Sportförderung: „Der Antrag der CSU-Fraktion, die Sportförderung in eine vertragliche Regelung überzuführen, gewährleistet den Hofer Sportvereinen eine Planungssicherheit“, meint Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Knieling, der auch Sprecher in Sportangelegenheiten ist.

Günter Merkel, stellvertretender Chef der SPD-Fraktion, nennt die Hofer Sportvereine die „Gelackmeierten des Jahres“. Er kritisiert die Spende der FAB-Fraktion, die nur den Vereine zugute kommen soll, die das Geld dringend bräuchten. Vielmehr hätten alle Vereine ein Anrecht auf das Geld, das im Haushalt verankert sei.

Von einem „traurigen Kapitel“ des alten Jahres spricht Joachim Dumann, Chef der FAB-Fraktion. Er verteidigt gleichzeitig die 2000-Euro-Spende für „wo am nötigsten“. Für die Zukunft müsse man darauf achten, dass beschlossene Mittel tatsächlich ausgezahlt werden.

ÖPNV-Konzept: Als großen Schritt in die Zukunft bezeichnet CSU-Stadtrat Michael Krassa die Beschlüsse zur Umsetzung des Konzepts für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Damit verbunden sei die Erwartung, dass sich die Busverbindungen in der Stadt verbessern.

Dr. Jürgen Adelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erinnert an einen Antrag. Darin wurde der Fokus auf die Bismarckstraße und die Bus-Anbindung des Untreusees gelegt.

Joachim Dumann meint, er habe die Sorge, dass „am Bürger vorbei“ geplant werde. Gerade bei der Bus-Anbindung des Untreusees sollte man seiner Meinung nach die Anregungen erfahrener Busfahrer einfließen lassen. „Die Busspur in der Marienstraße könnte zum Geschäftekiller werden“, warnt er.

Schulsanierungen: Jochen Ulshöfer, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion, betont nochmals die Wichtigkeit der Generalsanierungen an zwei Hofer Schulen. In der Schule am Longoliusplatz sei ja bereits Richtfest gefeiert worden. „Der Baubeginn der Hofecker Schule wird im Früjahr 2009 sein.“

Günter Merkel erklärt, dass mit der Sanierung der Hofecker Schule eine langjährige Forderung der SPD Realität werde. „Mit der gleichen Vehemenz fordert die Fraktion aber auch Sanierungsmaßnahmen bei der Münster-Hauptschule in den nächsten Jahren.“ Zudem stünden der zweite Bauabschnitt der Sanierung der Christian-Wolfrum-Schule sowie weitere bauliche Verbesserungen an anderen Schulen ganz oben auf der Prioritätenliste der Sozialdemokraten.

Einen anderen Aspekt bringt Joachim Dumann in die Diskussion ein: Bei den Planungen von weiteren Projekten an Hofer Schulen müsse man auch die abnehmende Schülerzahl im Blick haben. Darauf sei bisher zu wenig geachtet worden, gibt der Sprecher der Freien Aktiven Bürger zu bedenken.

Aufwertung der Innenstadt: Der Strukturwandel hinterlasse auch in Hof deutliche Spuren, meint Dr. Gisela Strunz, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion. Daher gelte es, die Stadt Hof „zukunftsfest“ zu machen. Mit Hilfe des Städtebauförderungs-Programms „Stadtumbau West“ könne die Innenstadt revitalisiert und modernisiert werden.

Die Aufwertung des Zentrums und das ÖPNV-Konzept sind für die SPD-Fraktion untrennbar verbunden. Im Leerstandsmanagement seien seit der Amtsübernahme von OB Fichtner keine Erfolge zu verzeichnen, meint Jürgen Adelt. Deshalb stellt die SPD die Frage nach einer Strategie und klaren Zielen. „Auf die sinkende Kaufkraft muss reagiert werden.“ Die Fraktion fordert einen runden Tisch, an dem über die „innenstadtrelevanten Waren“ gesprochen werden soll.

Mit einer relativ einfachen Maßnahme könnte man die Altstadt aufwerten, meint Joachim Dumann: „Man müsste nur das unmögliche Pflaster rausnehmen.“ Neben der Beseitigung von Leerständen gibt er als Ziel aus, die Innenstadt auch als Wohnraum attraktiv zu machen. Auch die Parkplatz-Situation müsse 2009 nochmals aufs Tapet. „Es wäre eine Möglichkeit, mit kostenlosem Parken an Samstagen zu werben“, sagt Dumann.

Freiheitshalle: Die Freiheitshalle werde den Stadtrat in den kommenden Jahren ständig beschäftigen, prophezeit Wolfgang Fleischer. „Hier haben wir 2008 die Weichen gestellt“, bekundet der CSU-Fraktionschef. Hauptaufgabe werde es sein, den Bau zu begleiten – und insbesondere einen „scharfen Blick“ auf die finanzielle Entwicklung und damit die Finanzierbarkeit zu haben.

Jürgen Adelt nennt die Freiheitshalle in einem Atemzug mit den Schulsanierungen und der Museumserweiterung. Dank der günstigen Lage im Haushalt 2008 seien diese drei Großprojekte finanziert und geplant worden.

„Wir hoffen, dass wir jetzt keine Überraschungen mehr erleben“, sagt Joachim Dumann für die FAB-Räte. Der Start des Millionenprojekts sei mit der Kostenexplosion „alles andere als berauschend“ gewesen. Die Freiheitshalle sei ungemein wichtig für den Standort Hof.

Familienfreundliche Stadt: Bürgermeister Eberhard Siller (CSU) dankt den zahlreichen Stiftungen, die es in Zeiten knapper Mittel ermöglichten, das familienfreundliche Angebot der Stadt nachhaltig zu verbessern. „Wir finden in Hof beispielhafte Bedingungen bei der Kinderbetreuung vor.“ So werde die Stadt voraussichtlich bereits im kommenden Jahr für 30 Prozent der kleinsten Kinder Krippenplätze bereitstellen können, die der Bund erst bis zum Jahr 2013 fordere.

Ein anderes Bild zeichnet Jürgen Adelt für die SPD-Fraktion. Die Staatsregierung habe für Hochfranken „außer großen Sprüchen“ kein Rezept in der Strukturpolitik gefunden. Die CSU stecke in den bayerischen Wachstumsregionen mehr Geld in den Wohnungsbau. Dies wolle die CSU offenbar „durch die Schließung von Schulen und Kindergärten in Hochfranken“ einsparen. „Wer geglaubt hatte, mit den CSU-Erfolgen in Hof, Selb und Wunsiedel würde auch in München eine bessere Politik für Hochfranken gemacht, hat sich getäuscht oder ist getäuscht worden.“

Ein Lob für die Kinderbetreuung in Hof gibt es von Joachim Dumann. Für Familien und Kinder werde viel getan – auch mit großem ehrenamtlichen Engagement. In diesem Bereich bestehe kein Anlass zur Kritik, sagt der Vorsitzende der FAB-Fraktion.

Bilanz und Ausblick: Bei der Kommunalwahl habe die CSU mit 20 Stadtratssitzen ein „Ergebnis auf hohem Niveau“ erzielt, meint Wolfgang Fleischer. „Die neuen Kollegen – immerhin 30 Prozent der Gesamtfraktion – haben sich gut integriert. Es macht Spaß, mit dieser Fraktion für Hof zu arbeiten.“ Als Erfolg wertet Fleischer die Wiederwahl von Bürgermeister Siller. Dieser könne seine Arbeit, die er seit zwölf Jahren in den Bereichen Familie, Jugend, Senioren, Schulen und Soziales leiste, fortsetzen. Erfreulich ist es nach den Worten von Gisela Strunz, dass das Projekt Museumserweiterung, für das sich die CSU „seit Jahren“ eingesetzt habe, 2008 ohne städtische Eigenmittel in Angriff genommen worden sei. Stellvertretende Vorsitzende Bettina Zschätzsch sagt, man wolle unter schwierigen Bedingungen das Bestmögliche für die Stadt erreichen, alle Fördermöglichkeiten nutzen und auf die Kraft des bürgerschaftlichen Engagements bauen.

Jürgen Adelt bekundet, die SPD sei weiter zur sachlichen Zusammenarbeit im Stadtrat bereit. „Dies darf jedoch keine Einbahnstraße sein.“ Zu Beginn des Jahres habe der OB die Themen Seebühne und Altstadt-Aufwertung von der Tagesordnung genommen. „Im Verlauf des Jahres hatten wir den Eindruck, dass von Seiten des Oberbürgermeisters größter Wert auf Gemeinsamkeit gelegt wurde.“ Allerdings drohte Fichtner zuletzt nach Meinung der SPD, zu einsamen Entscheidungen zurückzukehren.

Er habe oft den Eindruck, dass zu viele Projekte gleichzeitig angegangen würden, meint FAB-Fraktionschef Dumann. Zu viele „Baustellen“ zu schaffen, sei nicht gut. Zum „Plan B“ für den Flughafen erklärt er, dass die FAB eben diesen „seit Jahren“ gefordert hätten; doch sei dies immer wieder abgelehnt worden. „Man hätte ihn früher und billiger bekommen können.“ Die Zusammenarbeit im Stadtrat funktioniere derzeit bestens; er stehe in gutem Kontakt zu Fleischer und Adelt. „Der Oberbürgermeister ist um eine gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat bemüht.“ J. F.


 

 

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