Hof –
2008 war ein spannendes Stadtratsjahr, das geprägt war von
zahlreichen richtungsweisenden Beschlüssen. Nun blicken Vertreter
der drei Stadtratsfraktionen zurück, schauen aber auch nach vorne,
was 2009 bringen wird.
Sportförderung:
„Der Antrag der CSU-Fraktion, die Sportförderung in eine
vertragliche Regelung überzuführen, gewährleistet den Hofer
Sportvereinen eine Planungssicherheit“, meint
Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Knieling, der auch Sprecher in
Sportangelegenheiten ist.
Günter Merkel, stellvertretender Chef der
SPD-Fraktion, nennt die Hofer Sportvereine die „Gelackmeierten des
Jahres“. Er kritisiert die Spende der FAB-Fraktion, die nur den
Vereine zugute kommen soll, die das Geld dringend bräuchten.
Vielmehr hätten alle Vereine ein Anrecht auf das Geld, das im
Haushalt verankert sei.
Von einem „traurigen Kapitel“ des alten Jahres
spricht Joachim Dumann, Chef der FAB-Fraktion. Er verteidigt
gleichzeitig die 2000-Euro-Spende für „wo am nötigsten“. Für die
Zukunft müsse man darauf achten, dass beschlossene Mittel
tatsächlich ausgezahlt werden.
ÖPNV-Konzept: Als
großen Schritt in die Zukunft bezeichnet CSU-Stadtrat Michael Krassa
die Beschlüsse zur Umsetzung des Konzepts für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV). Damit verbunden sei die Erwartung, dass
sich die Busverbindungen in der Stadt verbessern.
Dr. Jürgen Adelt, Vorsitzender der
SPD-Fraktion, erinnert an einen Antrag. Darin wurde der Fokus auf
die Bismarckstraße und die Bus-Anbindung des Untreusees gelegt.
Joachim Dumann meint, er habe die Sorge, dass
„am Bürger vorbei“ geplant werde. Gerade bei der Bus-Anbindung des
Untreusees sollte man seiner Meinung nach die Anregungen erfahrener
Busfahrer einfließen lassen. „Die Busspur in der Marienstraße könnte
zum Geschäftekiller werden“, warnt er.
Schulsanierungen:
Jochen Ulshöfer, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion,
betont nochmals die Wichtigkeit der Generalsanierungen an zwei Hofer
Schulen. In der Schule am Longoliusplatz sei ja bereits Richtfest
gefeiert worden. „Der Baubeginn der Hofecker Schule wird im Früjahr
2009 sein.“
Günter Merkel erklärt, dass mit der Sanierung
der Hofecker Schule eine langjährige Forderung der SPD Realität
werde. „Mit der gleichen Vehemenz fordert die Fraktion aber auch
Sanierungsmaßnahmen bei der Münster-Hauptschule in den nächsten
Jahren.“ Zudem stünden der zweite Bauabschnitt der Sanierung der
Christian-Wolfrum-Schule sowie weitere bauliche Verbesserungen an
anderen Schulen ganz oben auf der Prioritätenliste der
Sozialdemokraten.
Einen anderen Aspekt bringt Joachim Dumann in
die Diskussion ein: Bei den Planungen von weiteren Projekten an
Hofer Schulen müsse man auch die abnehmende Schülerzahl im Blick
haben. Darauf sei bisher zu wenig geachtet worden, gibt der Sprecher
der Freien Aktiven Bürger zu bedenken.
Aufwertung der Innenstadt:
Der Strukturwandel hinterlasse auch in Hof deutliche Spuren, meint
Dr. Gisela Strunz, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion.
Daher gelte es, die Stadt Hof „zukunftsfest“ zu machen. Mit Hilfe
des Städtebauförderungs-Programms „Stadtumbau West“ könne die
Innenstadt revitalisiert und modernisiert werden.
Die Aufwertung des Zentrums und das
ÖPNV-Konzept sind für die SPD-Fraktion untrennbar verbunden. Im
Leerstandsmanagement seien seit der Amtsübernahme von OB Fichtner
keine Erfolge zu verzeichnen, meint Jürgen Adelt. Deshalb stellt die
SPD die Frage nach einer Strategie und klaren Zielen. „Auf die
sinkende Kaufkraft muss reagiert werden.“ Die Fraktion fordert einen
runden Tisch, an dem über die „innenstadtrelevanten Waren“
gesprochen werden soll.
Mit einer relativ einfachen Maßnahme könnte
man die Altstadt aufwerten, meint Joachim Dumann: „Man müsste nur
das unmögliche Pflaster rausnehmen.“ Neben der Beseitigung von
Leerständen gibt er als Ziel aus, die Innenstadt auch als Wohnraum
attraktiv zu machen. Auch die Parkplatz-Situation müsse 2009
nochmals aufs Tapet. „Es wäre eine Möglichkeit, mit kostenlosem
Parken an Samstagen zu werben“, sagt Dumann.
Freiheitshalle:
Die Freiheitshalle werde den Stadtrat in den kommenden Jahren
ständig beschäftigen, prophezeit Wolfgang Fleischer. „Hier haben wir
2008 die Weichen gestellt“, bekundet der CSU-Fraktionschef.
Hauptaufgabe werde es sein, den Bau zu begleiten – und insbesondere
einen „scharfen Blick“ auf die finanzielle Entwicklung und damit die
Finanzierbarkeit zu haben.
Jürgen Adelt nennt die Freiheitshalle in einem
Atemzug mit den Schulsanierungen und der Museumserweiterung. Dank
der günstigen Lage im Haushalt 2008 seien diese drei Großprojekte
finanziert und geplant worden.
„Wir hoffen, dass wir jetzt keine
Überraschungen mehr erleben“, sagt Joachim Dumann für die FAB-Räte.
Der Start des Millionenprojekts sei mit der Kostenexplosion „alles
andere als berauschend“ gewesen. Die Freiheitshalle sei ungemein
wichtig für den Standort Hof.
Familienfreundliche
Stadt: Bürgermeister Eberhard Siller (CSU)
dankt den zahlreichen Stiftungen, die es in Zeiten knapper Mittel
ermöglichten, das familienfreundliche Angebot der Stadt nachhaltig
zu verbessern. „Wir finden in Hof beispielhafte Bedingungen bei der
Kinderbetreuung vor.“ So werde die Stadt voraussichtlich bereits im
kommenden Jahr für 30 Prozent der kleinsten Kinder Krippenplätze
bereitstellen können, die der Bund erst bis zum Jahr 2013 fordere.
Ein anderes Bild zeichnet Jürgen Adelt für die
SPD-Fraktion. Die Staatsregierung habe für Hochfranken „außer großen
Sprüchen“ kein Rezept in der Strukturpolitik gefunden. Die CSU
stecke in den bayerischen Wachstumsregionen mehr Geld in den
Wohnungsbau. Dies wolle die CSU offenbar „durch die Schließung von
Schulen und Kindergärten in Hochfranken“ einsparen. „Wer geglaubt
hatte, mit den CSU-Erfolgen in Hof, Selb und Wunsiedel würde auch in
München eine bessere Politik für Hochfranken gemacht, hat sich
getäuscht oder ist getäuscht worden.“
Ein Lob für die Kinderbetreuung in Hof gibt es
von Joachim Dumann. Für Familien und Kinder werde viel getan – auch
mit großem ehrenamtlichen Engagement. In diesem Bereich bestehe kein
Anlass zur Kritik, sagt der Vorsitzende der FAB-Fraktion.
Bilanz und Ausblick:
Bei der Kommunalwahl habe die CSU mit 20 Stadtratssitzen ein
„Ergebnis auf hohem Niveau“ erzielt, meint Wolfgang Fleischer. „Die
neuen Kollegen – immerhin 30 Prozent der Gesamtfraktion – haben sich
gut integriert. Es macht Spaß, mit dieser Fraktion für Hof zu
arbeiten.“ Als Erfolg wertet Fleischer die Wiederwahl von
Bürgermeister Siller. Dieser könne seine Arbeit, die er seit zwölf
Jahren in den Bereichen Familie, Jugend, Senioren, Schulen und
Soziales leiste, fortsetzen. Erfreulich ist es nach den Worten von
Gisela Strunz, dass das Projekt Museumserweiterung, für das sich die
CSU „seit Jahren“ eingesetzt habe, 2008 ohne städtische Eigenmittel
in Angriff genommen worden sei. Stellvertretende Vorsitzende Bettina
Zschätzsch sagt, man wolle unter schwierigen Bedingungen das
Bestmögliche für die Stadt erreichen, alle Fördermöglichkeiten
nutzen und auf die Kraft des bürgerschaftlichen Engagements bauen.
Jürgen Adelt bekundet, die SPD sei weiter zur
sachlichen Zusammenarbeit im Stadtrat bereit. „Dies darf jedoch
keine Einbahnstraße sein.“ Zu Beginn des Jahres habe der OB die
Themen Seebühne und Altstadt-Aufwertung von der Tagesordnung
genommen. „Im Verlauf des Jahres hatten wir den Eindruck, dass von
Seiten des Oberbürgermeisters größter Wert auf Gemeinsamkeit gelegt
wurde.“ Allerdings drohte Fichtner zuletzt nach Meinung der SPD, zu
einsamen Entscheidungen zurückzukehren.
Er habe oft den Eindruck, dass zu viele
Projekte gleichzeitig angegangen würden, meint FAB-Fraktionschef
Dumann. Zu viele „Baustellen“ zu schaffen, sei nicht gut. Zum „Plan
B“ für den Flughafen erklärt er, dass die FAB eben diesen „seit
Jahren“ gefordert hätten; doch sei dies immer wieder abgelehnt
worden. „Man hätte ihn früher und billiger bekommen können.“ Die
Zusammenarbeit im Stadtrat funktioniere derzeit bestens; er stehe in
gutem Kontakt zu Fleischer und Adelt. „Der Oberbürgermeister ist um
eine gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat bemüht.“ J. F.
|