Von Simone Weber
Hof - Ob der "Hofer
Himmel" kommt oder nicht, diese Entscheidung liegt nun klar bei den
Hofer Bürgerinnen und Bürgern. In einer extra einberufenen
Sondersitzung hat der Stadtrat am gestrigen Freitag "grünes Licht"
für das Bürgerbegehren gegeben, aber auch gleichzeitig ein
Ratsbegehren mit auf den Weg gebracht (siehe Artikel oben). Wenn die
Bürger am 27. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, werden
jene in der Saalestadt aller Voraussicht nach gleich zweimal zur
Urne schreiten und gleichzeitig zur großen Wahl auch ihre Stimme für
Bürgerentscheid 1 und/oder 2 abgeben.
Kurzer Rückblick: Am 6. August hat die
Bürgerinitiative (BI) gegen den "Hofer Himmel" eine ganze Aktenmappe
voller Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern an die Stadt Hof
übergeben. Damit liegen der Stadt Hof nun exakt 3392 gültige
Unterschriften von Hofer Bürgerinnen und Bürgern vor. 864 weitere
Unterschriften gegen das geplante Projekt stammten nach Angaben von
Leo Reichel, dem Leiter des Unternehmensbereichs Zentrale Steuerung
im Rathaus, von nicht wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. Leo
Reichel: "Viele der ungültigen Unterschriften kamen beispielsweise
von Projektgegnern aus dem Hofer Landkreis oder vielfach auch von
Nicht-EU-Bürgern.
Dass die Hofer Bürger am 27. September gleich
zweimal zur Wahl schreiten und ihre Stimme abgeben dürfen, bedurfte
laut Leo Reichel der Zustimmung des bayerischen Innenministeriums.
Letzteres habe der Stadt Hof bereits Anfang der Woche in Aussicht
gestellt, dass die Stadt Hof ausnahmsweise Bundestagswahl und
Bürgerentscheid zusammenlegen darf. Der Hintergrund: Die Stadt Hof
spart auf diese Weise viel Geld; denn ein separater Bürgerentscheid
hätte der Stadt Hof rund 40 000 Euro zusätzliche Kosten aufgebürdet,
betont Leo Reichel.
Die Abstimmungszettel für die Bundestagswahl
und für den Bürgerentscheid landen am 27. September natürlich nicht
in einem Topf. In jedem Wahllokal werden zwei Urnen stehen. Und: Die
Hofer Bürgerinnen und Bürger erhalten vorab eine
Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl und eine zusätzlich für
den Bürgerentscheid zum "Hofer Himmel".
Priorität beim Bund
Leo Reichel: "Am 27. September werden von den
Wahlhelfern natürlich erstmal die Stimmen zur Bundestagswahl
ausgezählt. Das hat an diesem Tag absolute Priorität." So wird es
also noch weiter spannend bleiben, wie sich die Hofer Bürgerinnen
und Bürger letztendlich zum "Hofer Himmel" entscheiden. Simone Weber |