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Erschienen in der Frankenpost am 15.08.2009 
 

 

Eine Bundestagswahl und zwei Entscheide

 
Von Simone Weber

Hof - Ob der "Hofer Himmel" kommt oder nicht, diese Entscheidung liegt nun klar bei den Hofer Bürgerinnen und Bürgern. In einer extra einberufenen Sondersitzung hat der Stadtrat am gestrigen Freitag "grünes Licht" für das Bürgerbegehren gegeben, aber auch gleichzeitig ein Ratsbegehren mit auf den Weg gebracht (siehe Artikel oben). Wenn die Bürger am 27. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, werden jene in der Saalestadt aller Voraussicht nach gleich zweimal zur Urne schreiten und gleichzeitig zur großen Wahl auch ihre Stimme für Bürgerentscheid 1 und/oder 2 abgeben.

Kurzer Rückblick: Am 6. August hat die Bürgerinitiative (BI) gegen den "Hofer Himmel" eine ganze Aktenmappe voller Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern an die Stadt Hof übergeben. Damit liegen der Stadt Hof nun exakt 3392 gültige Unterschriften von Hofer Bürgerinnen und Bürgern vor. 864 weitere Unterschriften gegen das geplante Projekt stammten nach Angaben von Leo Reichel, dem Leiter des Unternehmensbereichs Zentrale Steuerung im Rathaus, von nicht wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. Leo Reichel: "Viele der ungültigen Unterschriften kamen beispielsweise von Projektgegnern aus dem Hofer Landkreis oder vielfach auch von Nicht-EU-Bürgern.

Dass die Hofer Bürger am 27. September gleich zweimal zur Wahl schreiten und ihre Stimme abgeben dürfen, bedurfte laut Leo Reichel der Zustimmung des bayerischen Innenministeriums. Letzteres habe der Stadt Hof bereits Anfang der Woche in Aussicht gestellt, dass die Stadt Hof ausnahmsweise Bundestagswahl und Bürgerentscheid zusammenlegen darf. Der Hintergrund: Die Stadt Hof spart auf diese Weise viel Geld; denn ein separater Bürgerentscheid hätte der Stadt Hof rund 40 000 Euro zusätzliche Kosten aufgebürdet, betont Leo Reichel.

Die Abstimmungszettel für die Bundestagswahl und für den Bürgerentscheid landen am 27. September natürlich nicht in einem Topf. In jedem Wahllokal werden zwei Urnen stehen. Und: Die Hofer Bürgerinnen und Bürger erhalten vorab eine Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl und eine zusätzlich für den Bürgerentscheid zum "Hofer Himmel".

Priorität beim Bund

Leo Reichel: "Am 27. September werden von den Wahlhelfern natürlich erstmal die Stimmen zur Bundestagswahl ausgezählt. Das hat an diesem Tag absolute Priorität." So wird es also noch weiter spannend bleiben, wie sich die Hofer Bürgerinnen und Bürger letztendlich zum "Hofer Himmel" entscheiden. Simone Weber

 

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