Von Christoph Plass
Hof - Diese
Wahl wird knifflig. Die Hofer müssen am 27. September nicht nur eine
neue Bundesregierung in die Spur schicken - sie müssen sich auch
mindestens ein Mal zum "Hofer Himmel" äußern. Das Bürgerbegehren
gegen den Bau der Konstruktion hat mit 3392 gesammelten
Unterschriften die vorgeschriebene Mindestzahl überschritten und ist
damit zulässig (siehe auch Artikel unten). Die Fragestellung jedoch
fanden am Freitag die meisten Stadträte irreführend. Einem
Dringlichkeitsantrag von CSU und SPD folgend, hat das Gremium
mehrheitlich beschlossen, der Frage des Bürgerbegehrens ein
Ratsbegehren gegenüberzustellen.
Die Bürgerinitiative fragt die Bürger beim Entscheid, ob sie für
eine Aufwertung der Innenstadt ohne "Hofer Himmel" sind - wer die
Konstruktion will, müsste hier ein "Nein" ankreuzen. Das könnte
viele Wähler verunsichern, war die Ansicht des Stadtrats. Gegen die
Stimmen der FAB-Mitglieder und von Margit Doll (Die Grünen) hat er
deshalb sein Ratsbegehren auf den Weg gebracht. Bürger, die für den
"Himmel" stimmen möchten, müssen hier ihr Zeichen beim "Ja" machen.
Auch, wer nur auf eine der beiden Fragen antwortet, gibt einen
gültigen Stimmzettel ab.
Die Suche nach der Bürgermeinung wird dadurch nicht unbedingt
einfacher: Um ganz sicher zu gehen, hat die Stadt eine Stichfrage
mit eingebaut - sie soll eine mögliche Patt-Situation auflösen, die
entstehen würde, wenn bei beiden Fragen eine Mehrheit "Ja" ankreuzt.
Dass der Stadtrat einem Bürger- ein Ratsbegehren gegenüber
gestellt hat, war zum letzten Mal im Jahr 2004 der Fall, als es um
die Privatisierung des Hofer Klinikums ging. Auch das war eine
knifflige Wahl. |