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Erschienen in der Frankenpost am 23.07.2009 
 

 

"Investitions-Offensive" geht weiter

 
Von Rainer Schmidt

Hof - Die Stadt Hof will heuer kräftig investieren - und zwar so immens, dass ein Nachtragshaushalt fällig wird. Die Gemeindeordnung schreibt diesen Schritt vor, wenn unerwartete Mehrausgaben in Höhe von mehr als einem Prozent der bisher geplanten Ausgaben anstehen. In Hof liegt diese Grenze bei etwa 1,6 Millionen Euro, denn das gesamte Haushaltsvolumen umfasst etwa 160 Millionen Euro. Dank der Finanzspritze aus dem Konjunkturpaket II (wir berichteten ausführlich) investiert die Stadt nun allein 7 384 000 Euro mehr als erwartet in energetische Maßnahmen. Davon stammen rund 6,5 Millionen aus dem Staats-Zuschuss, für den Eigenanteil von 810 900 Euro nimmt die Stadt neue Kredite auf.

Außerdem erwartet die Kämmerei, dass die Stadt weniger Gewerbesteuern und weniger Entwässerungs-Gebühren einnimmt als erhofft. Im Nachtragshaushalt seien diese Punkte um zusammen 900 000 Euro gesenkt worden, sagt Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner über den Entwurf. "Man merkt die schwächelnde Konjunktur." Deshalb sei er froh, dass viele große Infrastruktur-Maßnahmen bereits begonnen oder zumindest beschlossen sind: "Die Investitions-Offensive wird fortgesetzt." Die fehlenden Einnahmen sollen an anderer Stelle eingespart werden, erklärt Kämmereileiter Peter Fischer - unter anderem wird der Bauhof-Fuhrpark heuer doch nicht aufgestockt.

Sport soll sich beteiligen

Neben den Millionen aus dem Konjunkturpaket und den Einbrüchen auf der Einnahme-Seite gibt es noch einen dritten großen Punkt, der im Nachtragshaushalt anders aussieht als in dem Entwurf, den der Stadtrat am 24. April mit großer Mehrheit verabschiedet hat: die Jahnturnhalle. Hier stehen nun 940 000 Euro mehr als die ursprünglichen vier Millionen. Auch für diese Mehrkosten sind Fördermittel zu erwarten - abgesehen von den gut 100 000 Euro für die Zuschauer-Tribünen. Für diese Anschaffung gibt es keinen Cent aus den Fördertöpfen. "Wir hoffen hier auf Unterstützung von Seiten des Sports."

So oder so, die Stadt will kräftig bauen. Wenn der Stadtrat in seiner Sitzung heute Abend dem Nachtragshaushalt seinen Segen gibt - und davon geht der Oberbürgermeister aus - dann kann die Verwaltung damit beginnen, die Planungsaufträge zu verteilen. Idealerweise könnten die Maßnahmen dann noch in diesem Jahr angepackt werden, glaubt Fichtner. Und dies sei dann auch ein Stück Krisensicherheit für die Stadt - oder ganz oberfränkisch: "Was mer hamm, des hamm'mer!"

 

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