Von Rainer Schmidt
Hof - Die
Stadt Hof will heuer kräftig investieren - und zwar so immens, dass
ein Nachtragshaushalt fällig wird. Die Gemeindeordnung schreibt
diesen Schritt vor, wenn unerwartete Mehrausgaben in Höhe von mehr
als einem Prozent der bisher geplanten Ausgaben anstehen. In Hof
liegt diese Grenze bei etwa 1,6 Millionen Euro, denn das gesamte
Haushaltsvolumen umfasst etwa 160 Millionen Euro. Dank der
Finanzspritze aus dem Konjunkturpaket II (wir berichteten
ausführlich) investiert die Stadt nun allein 7 384 000 Euro mehr als
erwartet in energetische Maßnahmen. Davon stammen rund 6,5 Millionen
aus dem Staats-Zuschuss, für den Eigenanteil von 810 900 Euro nimmt
die Stadt neue Kredite auf.
Außerdem erwartet die Kämmerei, dass die Stadt
weniger Gewerbesteuern und weniger Entwässerungs-Gebühren einnimmt
als erhofft. Im Nachtragshaushalt seien diese Punkte um zusammen 900
000 Euro gesenkt worden, sagt Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner
über den Entwurf. "Man merkt die schwächelnde Konjunktur." Deshalb
sei er froh, dass viele große Infrastruktur-Maßnahmen bereits
begonnen oder zumindest beschlossen sind: "Die
Investitions-Offensive wird fortgesetzt." Die fehlenden Einnahmen
sollen an anderer Stelle eingespart werden, erklärt Kämmereileiter
Peter Fischer - unter anderem wird der Bauhof-Fuhrpark heuer doch
nicht aufgestockt.
Sport soll sich beteiligen
Neben den Millionen aus dem Konjunkturpaket
und den Einbrüchen auf der Einnahme-Seite gibt es noch einen dritten
großen Punkt, der im Nachtragshaushalt anders aussieht als in dem
Entwurf, den der Stadtrat am 24. April mit großer Mehrheit
verabschiedet hat: die Jahnturnhalle. Hier stehen nun 940 000 Euro
mehr als die ursprünglichen vier Millionen. Auch für diese
Mehrkosten sind Fördermittel zu erwarten - abgesehen von den gut 100
000 Euro für die Zuschauer-Tribünen. Für diese Anschaffung gibt es
keinen Cent aus den Fördertöpfen. "Wir hoffen hier auf Unterstützung
von Seiten des Sports."
So oder so, die Stadt will kräftig bauen. Wenn
der Stadtrat in seiner Sitzung heute Abend dem Nachtragshaushalt
seinen Segen gibt - und davon geht der Oberbürgermeister aus - dann
kann die Verwaltung damit beginnen, die Planungsaufträge zu
verteilen. Idealerweise könnten die Maßnahmen dann noch in diesem
Jahr angepackt werden, glaubt Fichtner. Und dies sei dann auch ein
Stück Krisensicherheit für die Stadt - oder ganz oberfränkisch: "Was
mer hamm, des hamm'mer!" |