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Erschienen in der Frankenpost am 06.05.2009 
 

 

Eröffnung oder reiner Wahlkampf ?

 
Hof - War die Eröffnungsveranstaltung der Oberfrankenausstellung CSU-Wahlkampf oder nicht? Über diese Frage ist in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Hofer Stadtrats am Montag eine hitzige Diskussion entbrannt. Am Anfang jedoch stand ein anderes Thema: Wie war Edmund Stoiber zur Schirmherrschaft der Ausstellung gekommen? Karola Böhm, SPD, hatte Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner darauf angesprochen - sie wollte wissen, ob er auch bei Ministerpräsident Horst Seehofer angefragt hatte.

Das hat er, versicherte der OB, Seehofer hatte schlichtweg keine Zeit. Dann wurde er laut im Kleinen Sitzungssaal: Er kritisierte aufs Schärfste die öffentliche Kampagne der Hofer Jusos, die Stoiber als Schirmherren in Frage gestellt hatte. "Dieser Angriff ist politisches Flegeltum", schrie er in Richtung SPD-Stadtrat und Juso-Vorsitzendem Florian Strößner. Und stellte, auf nochmaliges Nachhaken von Karola Böhm, klar: "Die Auswahl des Schirmherrs ist noch nie Sache des Stadtrats gewesen, sondern immer die des Veranstalters und der Stadtverwaltung!"

Günter Merkel, SPD, nannte die Eröffnungsveranstaltung mit Stoiber "reinen Wahlkampf" - eine Vorlage, auf die sich Michael Krassa, CSU, stürzte: Einzelne SPD-Mitglieder hätten sich während Stoibers Rede "unangebracht verhalten", hätten bei Versprechern lautstark gelacht und sich amüsiert.

Joachim Dumann, FAB, stellte sich in diesem Fall auf die Seite der CSU: "Stoibers Rede war etwas Gutes für Hof. Ich habe das nicht als Wahlkampf empfunden." Auch OB Fichtner betonte die parteiliche Ausgewogenheit der Eröffnung. Schließlich habe er auch gerne das Grußwort des Landrats mit in die Veranstaltung eingebaut. "Diese Ausstellung ist kein Ort für parteipolitischen Streit", sagte der OB. Er, Fichtner, hätte "auch den Steinbrück eingeladen". cp

 

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